Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine größere Polizeipräsenz in Freibädern aus. Es sei „völlig richtig“, wenn aus Gewalttaten die Konsequenz gezogen werde, auch Polizei einzusetzen, sagte er am Freitag auf seiner Sommerpressekonferenz in Berlin.
Es sei „ein Stück Lebensqualität“, dass man öffentliche Bademöglichkeiten habe, „das gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge“, so Scholz weiter. „Deshalb muss man auch reagieren; wenn solche Vorfälle da sind, darf man das nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen, dann muss man auch handeln, auch mit Polizei.“ Zu Aussagen aus der Union, dass es sich bei den Randalierern auch um Menschen mit Migrationsdefiziten handele, sagte Scholz: „Wer so was macht, verhält sich nicht so, wie unsere Regeln sind.“ Das sei etwas, „was wir zu Recht beklagen müssen“, so der Kanzler. Zuletzt war die Debatte um Gewaltvorfälle an einigen Freibädern in Deutschland wieder hochgekocht. Ein Bad in Berlin-Neukölln hatte am Montag vorläufig geschlossen, zuvor hatten Mitarbeiter respektloses und aggressives Verhalten von Badegästen beklagt. Sowohl Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) als auch CDU-Chef Friedrich Merz hatten sich im Anschluss für eine stärkere Polizeiarbeit in den Einrichtungen ausgesprochen.
Foto: Olaf Scholz am 14.07.2023 [dts]
