FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai übt scharfe Kritik an der Arbeitsweise von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). “Hier besteht erheblicher Verbesserungsbedarf”, sagte er der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe).
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) habe wiederholt deutlich gemacht, dass Paus ebenso wie alle anderen Minister selbst entscheiden könne, an welchen Stellen im eigenen Etat gekürzt werde, um den notwendigen Einsparbetrag beizutragen. Der Generalsekretär ergänzte: “Die Entscheidung von Frau Paus, das Elterngeld für Zehntausende Familien zu streichen, halte ich für sehr problematisch.” Es gebe etliche Alternativen für Sparbeiträge im Familienministerium, “beispielsweise bei üppig ausgestatteten Förderprogrammen, deren Wirkung in Zweifel gezogen werden kann”. Vor diesem Hintergrund fordere er die Ministerin auf, “aus dem ihr zugegangenen Brief des Bundeskanzlers zur Kindergrundsicherung auch Rückschlüsse auf ihre generelle Arbeitsweise zu ziehen”, sagte Djir-Sarai.
Foto: Lisa Paus [dts]
