Sahra Wagenknecht (Linke) will noch vor den anstehenden Wahlen in Ostdeutschland über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden. „Noch in diesem Jahr“, sagte die Politikerin der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Mittwochausgabe).
Angesichts des Höhenflugs der AfD in den Meinungsumfragen will Wagenknecht inhaltlich dabei vor allem auf eine aktive Sozialpolitik setzen: „Altersarmut, der klägliche Mindestlohn, die ausbleibende Kindergrundsicherung, die Niedriglöhne – alles Themen, für die sich die AfD kaum interessiert. Und der rechtsextreme Flügel, den man mitwählt, wenn man der AfD seine Stimme gibt, ist vielen nicht geheuer.“ Wagenknecht gab an, auf andere Schwerpunkte setzen zu wollen: „Freiheit heißt: Auflehnung gegen einen übergriffigen, bevormundenden Staat, der seinen Bürgern vorschreiben will, wie sie zu reden, zu denken, was sie zu essen und jetzt sogar noch, wie sie zu heizen haben.“ Die wirtschaftliche Vernunft gebiete es, alles dafür zu tun, „dass unsere Industrie im Land bleibt und nicht durch hohe Energiekosten, Bildungsnotstand und schlechte Infrastruktur ins Ausland vertrieben wird. Wir brauchen eine kluge Energiepolitik und Investitionen in Bildung, Brücken, Schienen und digitale Netze.“ Sie selbst hat ausgeschlossen, erneut für die Linkspartei bei Wahlen anzutreten.
Foto: Sahra Wagenknecht [dts]
