Tag: 18. Juli 2023

Die Waldbrände in Kanada haben für schlechte Luftverhältnisse in weiten Teilen der USA gesorgt. Die Behörden zahlreicher Bundesstaaten…

Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, mutmaßliche Straftäter in beschleunigten Verfahren zu verurteilen, stößt bei Landesjustizministern auf Skepsis.…

Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. “Es…

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, will, dass Menschen Schutz beantragen können, bevor sie europäischen Boden erreichen.…

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat seinen Vorschlag zur Abschaffung des individuellen Asylrechts gegen Kritik…

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump erwartet, demnächst im Rahmen der Ermittlungen zum Angriff auf das US-Kapitol vom 6.…

Der US-Elektroautobauer Tesla muss sich auf Proteste und Einwände gegen einen geplanten Ausbau der Autofabrik im brandenburgischen Grünheide…

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Mannheimer SPD für den Ausschluss der Öffentlichkeit von ihrem Parteitag kritisiert. “Parteitage…

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den ersten vom Parlament eingesetzten Bürgerrat gegen Kritik aus den Reihen der CDU…

Die Co-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler hat den Vorschlag des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Thorsten Frei, scharf kritisiert.…

Die AfD hat in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa einen neuen Rekordwert erreicht. Im wöchentlich für die Sender…

Der Arbeitgeberverband BDA hat sich offen für die von den Amtsärzten angeregte Einführung einer Siesta in Deutschland gezeigt…

Die Bundesregierung fürchtet, dass sich angesichts der hohen Inflation die wirtschaftliche Lage privater Haushalte deutlich verschärfen könnte. “Die…

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den CDU-Vorschlag zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl in der EU zurückgewiesen und als…

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) erwartet durch den Stopp des Getreideabkommens zwischen Russland und der Ukraine steigende…

Nach der verschobenen Verabschiedung des Heizungsgesetzes warnt die FDP vor einer raschen Beratung des Gesetzentwurfes zur Kindergrundsicherung. “Die…

Der Vorstoß des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, das Individualrecht auf Asyl in der EU abzuschaffen, stößt…

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wirft der nordrhein-westfälischen Landesregierung vor, zu wenig gegen Clan-Kriminalität zu unternehmen. Die schwarz-grüne…

Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen hält die hohen Umfragewerte für die AfD für eine vorübergehende Entwicklung. “Wir reden über Umfrageergebnisse,…

BND-Präsident Bruno Kahl weist Vorwürfe zurück, wonach der Bundesnachrichtendienst über Ereignisse wie den Wagner-Putsch in Russland oder die…

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, will das Individualrecht auf Asyl in der Europäischen Union…

Eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns von 12 auf 14 Euro wird von einer deutlichen Mehrheit der Deutschen befürwortet.…

Die Union übt erneut Kritik am geplanten ersten Bürgerrat beim Bundestag. “Ich bin skeptisch, ob die Bürgerräte tatsächlich…

Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat zurückhaltend auf Forderungen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann reagiert, wonach Gewalttäter in…

Niedersachsen entwickelt sich zum wichtigsten deutschen Rüstungsstandort, kein anderes Bundesland hat im ersten Halbjahr mehr Rüstungsgüter exportiert. Die…

Die Union legt nach der Ernennung von Carsten Linnemann in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zu. Im…

Die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind im vorigen Jahr weiter gewachsen. Das geht aus neuen Zahlen des…

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erhält für ihren Vorstoß einer Völkerrechtsreform zur Strafbarkeit von Angriffskriegen parteiübergreifende Zustimmung. “Bislang ist…

Das DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel hat alle Arbeitgeber aufgefordert, während der Sommermonate regelmäßig Hitze-Gefährdungsbeurteilungen zu erstellen, um Arbeitsschutz während…

Die Amtsärzte haben angesichts der hohen Temperaturen die Einführung einer “Siesta” in Deutschland gefordert. “Wir sollten uns bei…

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann hat seine Partei vor einer Debatte über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.…