Tag: 16. Juli 2023
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EU und Tunesien vereinbaren Flüchtlingsabkommen
Die Europäische Union und Tunesien haben sich auf ein Flüchtlingsabkommen geeinigt und eine Absichtserklärung unterschrieben. Neben EU-Kommissionspräsidentin Ursula…
Alcaraz gewinnt Wimbledon-Finale gegen Djokovic
Der Weltranglistenerste Carlos Alcaraz hat das Finale des Tennis-Turniers in Wimbledon gewonnen. Der Spanier setzte sich am Sonntag…
Linnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter – scharfe Kritik
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag. “Es braucht Schnellverfahren gegen…
Kartellamt sieht weiter keine Hinweise auf Spritpreis-Absprachen
Das Bundeskartellamt sieht weiter keine Hinweise auf illegale Absprachen auf dem Tankstellenmarkt. Man schaue sich die Tankstellen und…
Sittenpolizei im Iran wieder aktiv
Im Iran soll die berüchtigte Sittenpolizei künftig wieder zur Vollstreckung der Kopftuchpflicht eingesetzt werden. Entsprechende Patrouillen würden am…
Thierse nennt Aktionen der Letzten Generation “kontraproduktiv”
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Aktionen der Protestgruppe “Letzte Generation” als “kontraproduktiv” kritisiert. “Wenn zum…
EVG droht vor Schlichtungsbeginn mit langem Bahnstreik
Kurz vor Beginn des Schlichtungsverfahrens im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ihre…
Wohnungslosenhilfe verlangt mehr Schutz für Obdachlose bei Hitze
Angesichts der hohen Temperaturen in Deutschland fordert die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, Werena Rosenke, die Kommunen auf, in…
Wissler bekräftigt Mandatsverzicht-Forderung an Wagenknecht
Linken-Chefin Janine Wissler hat die Forderung des Parteivorstandes an Sahra Wagenknecht bekräftigt, auf ihr Bundestagsmandat zu verzichten. “Nicht…
Kommunen fordern Verankerung von Klimaanpassung im Grundgesetz
Die Kommunen in Deutschland fordern, den Schutz vor den Folgen von Extremwetterereignissen in die Verfassung aufzunehmen. Angesichts zu…
Schauspielerin und Sängerin Jane Birkin gestorben
Die englisch-französische Schauspielerin und Sängerin Jane Birkin ist tot. Sie starb am Sonntag im Alter von 76 Jahren…
Lindner sieht “Grenzen der Wirksamkeit” von Geldtransfers
Im Streit um die Kindergrundsicherung hält Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Investitionen in Integrationsmaßnahmen und Bildung grundsätzlich für sinnvoller…
CDU-Sozialflügel beklagt mangelnde Repräsentation in Parteiführung
Der CDU-Sozialflügel beklagt nach der Beförderung von Carsten Linnemann zum CDU-Generalsekretär “Defizite” im Sozialprofil der Partei. “Wir haben…
Haseloff lehnt Zusammenarbeit mit Linkspartei ab
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei genauso ab wie eine Kooperation mit der…
Linnemann wollte erst nach Bedenkzeit CDU-Generalsekretär werden
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen klaren Kurs seiner Partei angekündigt. “Wahlen werden in der Mitte gewonnen,…
Datenschutzaktivist will Europas neuen Daten-Deal kippen
Der österreichische Jurist Max Schrems will gegen das neueste Daten-Abkommen zwischen der EU und den USA klagen und…
London: Russland arbeitet an Übergangsregelung für Wagner-Söldner
Knapp drei Wochen nach dem Wagner-Aufstand in Russland arbeitet die russische Regierung offenbar weiterhin an einem Konzept für…
Bayern drängt auf Länderinitiative zu Long-Covid
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) drängt auf eine Länderinitiative für Menschen, die unter den langfristigen Auswirkungen einer Infektion…
Nachfrage nach Wärmepumpen sinkt auf Vorkrisenniveau
Die Nachfrage nach Wärmepumpen ist in Deutschland zuletzt wieder auf das Vorkrisenniveau gesunken. Dem Bundeswirtschaftsministerium zufolge gingen in…
Immer mehr Senioren brauchen zusätzliche Hilfe vom Sozialamt
In Deutschland sind immer mehr Menschen im Rentenalter auf Hilfe vom Sozialamt angewiesen. Das berichten die Zeitungen der…
SPD wirft AfD Doppelmoral vor
Die SPD wirft der AfD Doppelmoral vor, weil sie gegen eine Gehaltskürzung für Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist.…
Insa: SPD verliert leicht – Grüne auf Erholungskurs
Die Sozialdemokraten müssen in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leichte Verluste verbuchen. Im “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut…
Linnemann will Bürgergeld komplett überarbeiten
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will das Bürgergeld im Falle einer CDU-Regierungsbeteiligung komplett überarbeiten. “Wer nicht arbeiten kann,…
Lindner sieht keinerlei Änderungsbedarf am Heizungsgesetz
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht keinerlei Änderungsbedarf mehr beim umstrittenen Heizungsgesetz der Ampel-Regierung. “Das Gesetz ist komplett erneuert…
Baerbock wünscht sich mehr militärische Unterstützung für Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) würde sich eine noch stärkere militärische Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russische…
Immer mehr Menschen können sich keine einwöchige Urlaubsreise leisten
Mehr als jeder fünfte Deutsche kann es sich nicht leisten, eine Woche in den Urlaub zu fahren. Das…