Tag: 15. Juli 2023

Die USA kaufen offenbar Flugabwehrraketen aus Taiwan zurück, um sie an die Ukraine zu liefern. Das berichtet die…

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber spricht sich für den Verzicht auf eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung aus. „Ich bevorzuge eindeutig Quick…

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich mit Blick auf den Höhenflug der AfD entschieden dagegen verwahrt, „das Leid…

Nach dem Abklingen der Coronapandemie fliegen die Beschäftigten der Bundesministerien wieder mehr auf Dienstreisen im Inland. Das geht…

Russische Raketen und Marschflugkörper enthalten offenbar oft Komponenten aus Deutschland und anderen westlichen Staaten. Das sagte Wladyslaw Wlasjuk,…

Filmregisseur Christopher Nolan treibt die Sorge vor einer nuklearen Auseinandersetzung um. „Ich habe große Angst vor einem Atomkrieg,…

Das Umweltbundesamt (UBA) hält angesichts der Trockenheit Einschränkungen beim Wasserverbrauch für möglich. Das rechtliche Instrumentarium hierfür sei vorhanden,…

Der Vorstand für Erzeugung des Energiekonzerns EnBW, Georg Stamatelopoulos, warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem Scheitern des…

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hofft, die Parlamentsferien ohne Koalitionsstreit zu überstehen. „Ich sehe der…

Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin…

Das Problem rechtsextremer Vorfälle an Schulen ist größer als angenommen. So ist die Zahl der gemeldeten Vorfälle in…

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Verpflichtung alle Nato-Staaten für Deutschland relativiert, künftig mindestens zwei Prozent…

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht den Vorschlag der FDP, künftig verstärkt Fachkräfte, die kaum oder gar…

Die neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat in der Debatte um…

Die Sanierung der Bahn geht nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wie geplant voran. „Ja, wir…

Angesichts einer Zunahme von Cyberangriffen hat die neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia…

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er wolle beim Radwegeausbau sparen. „Einspruch. Für den Radverkehr sind…

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat vor einem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt, falls die Bund-Länder-Pläne…

Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier hat vor den Folgen einer anhaltend hohen Inflation gewarnt. „Die aktuelle Entwicklung geht auch…

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Deutsche Bahn (DB) für ihr Krisenmanagement im Umgang mit Hitze und Ausfällen…

Die Bundesregierung hat den umstrittenen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) auch von externen Beratern vorbereiten lassen. Das geht aus…

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, warnt vor einer finanziellen Schieflage in den Jobcentern. Im…

Nur wenige private Haushalte haben bislang die staatliche Heizkostenhilfe erhalten. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf…

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat für eine Kühlung von Altenheimen in Hitzephasen geworben. „Hilfreich…

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine realitätsferne Selbstwahrnehmung vorgeworfen. „Das…

Immer weniger Menschen zeigen gegenüber den Industrie- und Handelskammern (IHKs) Interesse daran, ein Unternehmen zu gründen oder sich…

Die Bundesländer haben völlig unterschiedliche Vorgaben für Schulen und Verwaltung beim Gendern durch Sonderzeichen im Wortinneren. Das ergab…