Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili zusammengetroffen. Er empfing seinen Amtskollegen am Mittag im Bundeskanzleramt.
In dem Gespräch sollten laut Bundesregierung „aktuelle außen-, sicherheits- und europapolitische Themen sowie Fragen der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen“, wie es hieß. Eine sonst bei solchen Zusammentreffen übliche Pressekonferenz der beiden Regierungschefs gab es nicht, dafür vor dem Kanzleramt eine Handvoll Protestler. Georgien hat eine spezielle Stellung zwischen Russland und dem Westen: Einerseits sind die Beziehungen zwischen Tiflis und Moskau seit Jahren selbst angespannt, andererseits beteiligt sich Georgien nicht an den Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge des Ukraine-Kriegs. Erst im Mai wurden die 2019 wegen bilateraler Streitigkeiten eingestellten Direktflüge zwischen Russland und Georgien wieder aufgenommen.
Gharibaschwili steht auch innenpolitisch unter Druck: Immer wieder gibt es Demonstrationen, in denen Garibaschwilis Rücktritt gefordert wird, weil der mutmaßlich nicht genug für einen möglichen EU-Beitritt tut.
Foto: Irakli Gharibaschwili und Olaf Scholz am 09.06.2023 [dts]
