Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Betroffenen der Flut in Italien und sein Mitgefühl ausgedrückt. „Vor zwei Jahren hat Deutschland eine ähnliche schmerzvolle Erfahrung machen müssen, als heftige Regenfälle und eine Flutwelle im Ahrtal für Verwüstung für Tote und Verletzte gesorgt haben. Deutschland kann gut nachempfinden, wie es den Betroffenen in einer solchen Situation geht“, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
„Wir wissen auch, wie langwierig es ist, die Zerstörung zu beseitigen und die Region wieder aufzubauen. Deutschland steht in dieser schwierigen Zeit eng an der Seite Italiens.“ Die Überschwemmungen und Erdrutsche im Norden Italiens hatten 17 Todesopfer gefordert und rund 50.000 Menschen von der Stromversorgung abgeschnitten.
Anders als für das Ahrtal sieht eine erste Studie nur einen geringen Beitrag des Klimawandels zu der Jahrhundertflut in der Emilia-Romagna-Region. Thema in den Gesprächen der beiden Regierungschefs sollen unter anderem die EU-Verhandlungen zu einer gemeinsamen Asylpolitik gewesen sein. Man habe versucht, unterschiedliche Positionen zu überwinden, sagte Meloni, die auch Präsidentin der neofaschistischen Partei Fratelli dItalia ist. „Heute, denke ich, besteht doch weitestgehend Konsens zwischen uns und dafür darf ich mich bei Bundeskanzler Scholz auch herzlich bedanken.“
Es müssten die Außengrenzen der EU verteidigt werden und gegen den illegalen Menschenhandel vorgegangen werden. Scholz ergänzte, es müsse eine „verlässliche Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten“ etabliert werden. „Wer keinen Anrecht hat, bei uns zu bleiben, muss in seinen Herkunftsland zurückkehren und auch zurückkehren können“, so der SPD-Politiker.
Foto: Giorgia Meloni und Olaf Scholz am 03.02.2023 [dts]
