Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen zeichnet sich ab, dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des früheren Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis erneut klar stärkste Kraft wird. Nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT kommt die ND auf 40 bis 44 Prozent der Stimmen.
Die linke Syriza-Partei des ehemaligen Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht nur 16 bis 19 Prozent, als drittstärkste Kraft folgt voraussichtlich die gemäßigt linke Partei Pasok-Kinal mit 10 bis 13 Prozent. Bei der Wahl gilt eine Drei-Prozent-Hürde, die nach aktuellem Stand fünf bis neun Parteien überspringen könnten. Die ersten Prognosen wurden auf Grundlage von Nachwahlbefragungen erstellt, weitere Hochrechnungen werden im Laufe des Abends erwartet. Es gilt als wahrscheinlich, dass mit dem Wahlergebnis diesmal eine Regierungsbildung gelingen wird, wobei die ND wohl allein regieren kann.
Hintergrund ist ein neues Wahlrecht, welches dem Sieger einen Bonus von bis zu 50 zusätzlichen Sitzen im Parlament zuspricht. Die Neuwahl war notwendig geworden, weil nach der Wahl vor fünf Wochen keine Einigung auf die Bildung einer Koalition zustande gekommen war. Die ND war bei dem ersten Urnengang bereits auf mehr als 40 Prozent der Stimmen gekommen und hatte sich mit Blick auf die anstehende Änderung des Wahlgesetzes schnell für Neuwahlen entschieden.
Foto: Griechisches Parlament [dts]
