Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung “Air Defender 2023” über Deutschland gezogen. Es habe “keine Zwischenfälle” und “so gut wie keine Verspätung oder Beeinträchtigung des zivilen Luftverkehrs” gegeben, sagte Pistorius am Donnerstag vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das den Gipfel der Verteidigungsallianz im Juni vorbereiten soll.
Bei dem Treffen soll unter anderem über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gesprochen werden. “Heute wird die erste Sitzung seit sieben Jahren der Nato-Ukraine-Kommission geben”, sagte Pistorius. Dabei gehe es um den Status der Ukraine und die begonnene Gegenoffensive. Eine möglich Umwandlung der Kommission in einen Nato-Ukraine-Rat begrüßte der Verteidigungsminister. Es sei ein “weiterer Schritt der Annäherung”. Einigkeit bestehe darüber, dass die Zukunft der Ukraine in der Nato sei. “Aber eigentlich sind sich auch alle einig, dass das nicht passieren kann, solange auf dem Territorium ein Krieg stattfindet.” Nun stehe “die anhaltende substanzielle Unterstützung der Ukraine im Vordergrund”. Angesichts von Berichten über zerstörte Panzer des Typs Leopard 2 sagte Pistorius, er habe keine Zweifel an der Effektivität der Panzer. Ab Juni sollen zudem in monatlichen Abständen “Leopard 1 A5”-Panzer, die im Rahmen einer dänisch-deutschen Kooperation instand gesetzt werden, ausgeliefert werden. In einem informellen Treffen mit der Rüstungsindustrie am Rande des Verteidigungsministertreffens soll außerdem über eine Sicherung der Produktionskapazitäten gesprochen werden. “Unser Ziel ist die Ausweitung der Industriekapazitäten durch klare Nachfragesignale, aber es geht vor allem auch darum, sicherzustellen, dass wir im Gleichklang miteinander die nächsten Jahre organisieren”, so Pistorius. Der SPD-Politiker geht davon aus, dass auch Russland Schwierigkeiten in der Rüstungsproduktion und bei Lieferketten hat. “Niemand sollte davon ausgehen, dass irgendjemand und insbesondere auch Russland unbegrenzte Vorräte hat oder nachproduzieren kann”, sagte Pistorius.
Foto: Boris Pistorius [dts]
