Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weist Prognosen zurück, wonach Deutschland seine Verpflichtung gegenüber der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, auch in den kommenden Jahren nicht erfüllen wird. Er kenne die genannten Prognosen nicht, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online.
„Und wenn es sie gäbe, wären sie falsch. Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. So, wie wir es bei der Errichtung des Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden beschlossen und gesetzlich geregelt haben.“ Pistorius machte dabei klar, dass es darum gehe, „das Zwei-Prozent-Ziel im Durchschnitt der nächsten Jahre zu erreichen“.
Außerdem werde man das Sondervermögen in die Berechnung mit einbeziehen. „Die zwei Prozent setzen sich also aus dem jährlichen Verteidigungsetat und den jeweiligen Ausgaben aus dem Sondervermögen zusammen.“ Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) vom Dezember 2022 wird Deutschland das Ziel nicht dauerhaft erreichen. Selbst unter Einbeziehung des Sondervermögens werde die Zwei-Prozent-Quote wohl nur 2024 und 2025 erreicht, aber nicht danach, so das Fazit der Studie.
2022 lagen die Verteidigungsausgaben bei knapp 1,5 Prozent.
Foto: Deutsche Kriegsschiffe [dts]
