Der ehemalige thüringische CDU-Landeschef Mike Mohring sieht nicht nur die Ampelregierung in der Verantwortung für das aktuelle AfD-Hoch und den Wahlsieg in Sonneberg. „Es wäre falsch von der Union zu sagen, dass die AfD nur wegen der Ampelpolitik so stark ist“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Es herrsche in der Gesellschaft ein allgemeiner Vertrauensverlust in Politik und Demokratie, und es fehle politische Orientierung und Führung. „Das vermissen die Leute derzeit in der Politik, in Erfurt wie auch in Berlin.“ Die Leute hätten das Gefühl, von der Politik alleine gelassen zu werden. Daher wendeten sich viele von den etablierten Parteien ab.
Auch weil sie das Gefühl hätten, Regeln würden „so gemacht, wie sie gerade gebraucht werden“, so Mohring. Gerade die Energiepolitik sei für viele Bürger widersprüchlich: „Das lässt die Leute verwirrt zurück. Am Ende gewinnen dann die Populisten mit ihren einfachen und billigen Antworten.“ Daher müsse auch die Union klarer machen, wer sie ist, ohne sich dabei nach links oder rechts zu orientieren.
Denn es reiche nicht aus, sich mit der Ampel auseinanderzusetzen, sondern es gehe darum, klar zu kommunizieren, wofür die Union selbst stehe und die Leute dabei mitzunehmen. „Warum sagt die Union nicht einfach, sie würde in Regierungsverantwortung das Heizgesetz von Habeck abschaffen“, so Mohring.
Foto: Mike Mohring [dts]
