Habeck verspricht Entbürokratisierung

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem „Tag der Industrie“ für Entbürokratisierung geworben. Es werde in seinem eigenen Ministerium damit anfangen, sagte Habeck am Dienstag vor Unternehmern und Industrievertretern.

Gleichzeitig warb er erneut für sein vorgeschlagenes Konzept eines Industriestrompreises. Dieser werde dafür sorgen, dass energieintensive Unternehmen am Standort Deutschland blieben, sagte er. Habeck räumte ein, dass dafür eine Kreditfinanzierung nötig sei, aber die Maßnahme sorge „am Ende für die industrielle Basis in Deutschland“. Der Vorschlag des Wirtschaftsministers, einen Industriestrompreis in Höhe von 6 Cent pro Kilowattstunde auf 80 Prozent des Stromverbrauchs energieintensiver Unternehmen einzuführen, hatte in den letzten Wochen teils zu deutlicher Kritik aus der Wirtschaft geführt. Zu der zweitägigen Konferenz des Bundesverbands der Deutschen Industrie treffen sich Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft. Am Montag hatten unter anderem bereits Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Reden gehalten. Themen der Veranstaltung sind in diesem Jahr vor allem die multiplen Krisen, mit denen die verschiedenen Bereiche konfrontiert seien.

Foto: Robert Habeck am 20.06.2023 [dts]

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