Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die geplante Kindergrundsicherung spätestens nach der Sommerpause in den Bundestag kommt. Vor allem bei dem Punkt, wie viel Geld für das Vorhaben gebraucht werde, sei man auf der Zielgeraden, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio.
„Es ist zwar heute noch kein weißer Rauch – aber wir sind da schon sehr, sehr weit.“ Sie spüre auch starken Rückenwind der Verbände, der Kirchen und Gewerkschaften, so Paus: „Das ist ein breites Bündnis, das diese Kindergrundsicherung unterstützt und will. Und das ist auch hier in Berlin angekommen – in der gesamten Bundesregierung.“ Paus kündigte an, auch die Berechnungsgrundlage für das kindgerechte Existenzminimum anzupassen. Sie begründete das damit, dass die bisherigen Zahlen 15 Jahre alt sind: „Da sind einige Dinge nicht drin, die jetzt zum ganz normalen Alltag gehören.“ Und deshalb sei es wichtig, dass man noch einmal schauen, wie das „kindgerechte Existenzminimum“ aussehen sollte.
Foto: Kleinkind auf Spielplatz [dts]
