Tag: 3. Juni 2023
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Erdogan vereidigt – Ökonom Mehmet Simsek wird Finanzminister
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach seiner Vereidigung am Samstag sein neues Kabinett vorgestellt – und…
AfD klettert in Insa-Umfrage auf 19 Prozent – mehr als je zuvor
Die AfD erreicht in den Umfragen ein neues Allzeithoch und liegt gleichauf mit der SPD. Im “Sonntagstrend”, den…
RB Leipzig gewinnt DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt
RB Leipzig hat das DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt am Samstagabend gewonnen und damit den Titel verteidigt. Unsere Redaktion…
Titel verteidigt: RB Leipzig wieder Pokalsieger
RB Leipzig hat das DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt mit 2:0 gewonnen und sich damit zum zweiten Mal in…
Lottozahlen vom Samstag (03.06.2023)
In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen.…
Erlaubte Leipziger Demo endet auch mit Gewaltausbruch
In Leipzig ist eine von den Behörden erlaubte Demonstration am Samstag mit einem Gewaltausbruch zu Ende gegangen. Nachdem…
Formel 1: Verstappen holt Pole in Spanien
Max Verstappen startet beim Großen Preis von Spanien aus der ersten Reihe. Der Weltmeister fuhr in seinem Red…
Kubicki unterstellt Habeck “irreführende” Antworten für Heizgesetz
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist unzufrieden mit den Antworten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf insgesamt 77…
Bundesregierung sieht Verhältnis zu Polen belastet
Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Dietmar Nietan (SPD), sorgt sich um das Verhältnis beider Länder.…
23 verletzte Polizisten – Fünf Festnahmen bei Randalen in Leipzig
Bei den Krawallen im Leipziger Stadtteil Connewitz sind in der Nacht zu Samstag 23 Polizisten leicht verletzt worden.…
Über 260 Tote bei Zugunglück in Indien – Steinmeier kondoliert
Nach dem Zugunglück in Indien ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 261 gestiegen. Mindestens 544 Personen wurden…
MdB-Flash: Asylproblematik und Außenpolitik bleiben auf der Agenda
Die Asylproblematik hat auch in der zurückliegenden Woche Bundestagsabgeordnete beschäftigt. Natalie Pawlik (SPD) und Peter Heidt (FDP) aus…
Baerbock will Genfer Konvention nicht für Klimaflüchtlinge öffnen
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich dagegen ausgesprochen, den Klimawandel als Asylgrund im internationalen Recht zu verankern. “Wir…
Bundesverwaltungsgericht mach Weg frei für Irak-Abschiebung
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für die Abschiebung eines verurteilten Mitgliedes der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) in den…
Verhandlungen um Plastikabkommen: Umweltschützer skeptisch
Nach der in der Nacht in Paris abgeschlossenen zweiten Verhandlungsrunde um ein UN-Plastikabkommens haben sich Umweltschützer skeptisch gezeigt,…
FDP will Einschränkungen für Holz- und Pelletheizungen kippen
Die FDP will die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplanten Einschränkungen für Holz- und Pelletheizungen kippen. “Holzschnitzel und…
Mittelständler reduzieren Produktion im Inland
15 Prozent der mittelständischen Unternehmen haben ihre Produktion in Deutschland derzeit reduziert oder gar ganz unterbrochen. Das ist…
Grüne fordern höhere Gebühren für Privatflüge
Nachdem Österreich, Frankreich und die Niederlande in einem gemeinsamen Schreiben an die EU-Kommission in dieser Woche scharfe Klimaschutzregeln…
Deutsche Wirtschaft mahnt zur Eile bei US-EU-Datenabkommen
Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft warnen vor Verzögerungen beim angestrebten neuen Rechtsrahmen zur Übermittlung der Daten von Europäern in…
Erste Krawalle vor “Tag X” in Leipzig
Bereits vor den ursprünglich für Samstag angekündigten Protesten zum sogenannten “Tag X” in Leipzig hat es Zusammenstöße zwischen…
Verfassungsrichter verteidigt Entscheidungen in der Coronakrise
Peter Müller, im September ausscheidender Richter am Bundesverfassungsgericht, hat die Rechtsprechung des obersten deutschen Gerichts in der Corona-Pandemie…
Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag bringen
Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag. Dazu will er vor…
Heizungsgesetz könnte gestaffelt nach Baujahr gelten
Besitzer älterer Immobilien könnten bei der Umsetzung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG) mehr Zeit bekommen. Entsprechende Überlegungen diskutierte Bundeswirtschaftsminister…
Persil-Hersteller Henkel will Preise 2023 weiter erhöhen
Der Chemie- und Konsumgüterkonzern Henkel (Persil, Pril, Somat) will auch dieses Jahr die Preise deutlich erhöhen und plant…
Branchenverband glaubt an breite Akzeptanz für Windkraft-Ausbau
Der neue Vorsitzende des Landesverbands Erneuerbare Energien (Lee NRW), Hans-Josef Vogel, glaubt an eine breite, wenn auch nicht…
Heizungsstreit: FDP will CO2-Bepreisung vorziehen
Die FDP drängt im Heizungsstreit weiter auf ein Vorziehen der CO2-Bepreisung. “Der Emissionshandel wird ohnehin ab 2027/28 auf…
Union begrüßt Vorschlag der Wehrbeauftragten zu Musterungspflicht
Die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verteidigung der Unionsfraktion, Kerstin Vieregge hält die Rückkehr zur Musterung nach dem sogenannten…
Baerbock nennt Bedingungen für Asylverfahren an EU-Außengrenzen
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen geworben, dabei aber die Einhaltung europäischer Menschenrechtsstandards angemahnt.…
Bund der Steuerzahler rechnet mit steigenden Grundsteuern
Der Bund der Steuerzahler rechnet ab 2025 mit steigenden Grundsteuern für Haus- und Wohnungseigentümer. “Beobachtungen und Rückmeldungen zeigen,…
Preise für Pkw sinken wieder
Nach den starken Preisanstiegen in den beiden vergangenen Jahren zeichnet sich auf dem Automobilmarkt eine Trendwende ab. Darauf…
Bereitschaft zur Organspende geringfügig gestiegen
Die Zahl der Menschen, die zu einer Organspende bereit sind, ist in den vergangenen zwölf Monaten gestiegen. Das…
Grüne lehnen “blinde Sparpolitik” ab
Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, hat kritisch auf die jüngste Mitteilung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)…
Union kritisiert Lindners Haushaltspolitik
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat skeptisch auf die jüngste Mitteilung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)…