Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz harter Kritik aus Peking an den Beschlüssen des G7-Gipfels keinen Temperatursturz in den Beziehungen des Westens mit China. “Das sehe ich nicht”, sagte er am Sonntag am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima dem Fernsehsender “Welt”.
Zugleich verteidigte Scholz die Mahnung an China in der Abschlusserklärung der G7: “Das Wichtigste in den Beziehungen der Welt ist, dass man nicht herumdruckst und dass man sehr angemessen mit den Verhältnissen umgeht und sich auch dazu äußert, wie sie sind.” Gleichzeitig sei aber auch betont worden, “dass es nicht um Decoupling geht, also den Ausschluss von China aus den weltwirtschaftlichen Beziehungen”. Es gehe vielmehr darum, “dass man eine Weltordnung schafft, die friedlich ist”. Zum Taiwan-Konflikt bekräftigte der Kanzler: “Wir verfolgen im Hinblick auf China eine sogenannte Ein-China-Politik. So sieht das Taiwan, so sieht es das kommunistische China. Dazu gehört aber auch, dass ganz klar ist, dass mit Waffengewalt keine Grenzen verschoben werden dürfen und kein Status quo geändert werden darf.”
Das sage der Westen schon lange. “Und darauf bestehen wir”, so Scholz.
Foto: Tor des Himmlischen Friedens mit Bild von Mao Zedong [dts]
