Die Vorsitzende der Berliner SPD, Franziska Giffey, hat Forderungen nach einer Trennung von Amt und Mandat in ihrer Partei zurückgewiesen und damit an ihrem Posten als Vorsitzende festgehalten. Man müsse zwar über eine breitere Aufstellung des Landesvorstandes nachdenken, sagte Giffey sagte dem „Tagesspiegel“ am Dienstag.
„Ich bin aber gegen eine grundsätzliche Trennung von Amt und Mandat.“ Zuvor hatten die Berliner Jusos einen Antrag für den Parteitag am kommenden Freitag eingebracht, in dem sie die Trennung von Amt und Mandat und einen personellen Neuanfang in der Berliner SPD fordern. Das würde Giffeys Karriere als Berliner Parteivorsitzende beenden. Sie argumentiert dagegen: „Regierungsarbeit und Parteiarbeit sollten nicht zwei voneinander getrennte Welten sein. Hier braucht es eine Verzahnung.“
Auf dem Parteitag gehe es nicht um Personaldebatten, sondern um die Aufarbeitung des Wahlergebnisses. Vorstandswahlen stehen erst 2024 an. Auf die Frage, ob sie Grund zur Selbstkritik habe, sagte Giffey: „Die ganze Partei muss selbstkritisch zur Kenntnis nehmen, dass das Rot-Grün-Rote Bündnis eine viertel Million Stimmen verloren hat und die SPD allein 52.000 Stimmen an die CDU.“
Foto: Franziska Giffey [dts]
