Die nächste Europawahl soll vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden. Darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte.
Die Entscheidung muss noch bestätigt werden, was aber lediglich als Formsache gilt. Die Europawahl im kommenden Jahr wird die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament sein. Voraussichtlich werden dabei 705 Abgeordnete gewählt. Beim Wahlsystem ist dabei das Verhältniswahlrecht vorgeschrieben, die genaue Ausgestaltung bleibt jedoch den Mitgliedstaaten überlassen.
Schon länger gibt es unter anderem Diskussionen über eine europaweite Sperrklausel. Mit Spannung wird auch erwartet, wie mit dem sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzip umgegangen werden wird. Bei er letzten Wahl war der CSU-Politiker Manfred Weber Spitzenkandidat der EVP, am Ende wurde aber Ursula von der Leyen (CDU) Kommissionspräsidentin. Die CSU hatte deshalb zuletzt bereits eine Abkehr von dem Prinzip gefordert.
Foto: EU-Parlament in Straßburg [dts]
