Das Verteidigungsministerium rechnet aufgrund des jüngsten Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst mit Mehrausgaben von rund 3,1 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus internen Berechnungen, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Mittwochausgaben) berichten.
Um die Erhöhungen für Beamte, Soldaten und Pensionäre wirksam werden zu lassen, muss unter anderem das Bundesbesoldungsgesetz geändert werden. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dem RND, wie bei jeder Tarifverhandlung treffe der Bund im Bundeshaushalt Vorsorge für alle Ressorts, dies gelte ebenso für den Einzelplan 14, also den Verteidigungshaushalt. “Klar ist aber auch: Steigende Betriebsausgaben, dazu gehören Personalmehrausgaben, zeigen einmal mehr, dass wir dringend einen bedarfsgerecht steigenden Verteidigungsetat brauchen”, so die Sprecherin. Aktuell sind rund 264.000 Menschen bei der Bundeswehr beschäftigt, 183.000 davon sind Soldaten.
Der Bundestag hatte der Bundeswehr auf Anregung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro gewährt. Das Geld soll allerdings für Investitionen in die Ausrüstung verwandt werden, nicht für den laufenden Betrieb. Der reguläre Verteidigungsetat beträgt derzeit rund 50 Milliarden Euro pro Jahr. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuletzt gesagt, dass dies nicht reiche.
Im Bundestag sagte er wörtlich: “Verteidigung ist teuer, und sie wird noch teurer werden.”
Foto: Bundeswehrsoldaten fahren Bahn [dts]
