Gegen den früheren Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wird kein Disziplinarverfahren eröffnet. Das berichtet “Business Insider” unter Berufung auf Regierungskreise.
Demnach hat das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) den Anwälten Schönbohms Ende April mitgeteilt, dass die Voruntersuchungen zu einem Verfahren keine Anhaltspunkte gebracht hätten, die die Einleitung eines Disziplinarverfahrens rechtfertigen würden. Faeser hatte Schönbohm im November vorigen Jahres als BSI-Präsidenten abgesetzt, nachdem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann ihm in seiner Sendung eine zu große Nähe zu einem Cyberverein mit angeblichen Kontakten zu russischen Geheimdiensten vorgeworfen hatte. Später kamen weitere Vorwürfe gegen Schönbohm dazu, unter anderem soll er ein “toxisches Führungsverhalten” an den Tag gelegt und bei Bundestagsabgeordneten “getrickst” haben. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) versetzte Schönbohm daraufhin zur Bundesakademie für öffentliche Verwaltung mit der Begründung eines “gestörten Vertrauensverhältnisses”. Allerdings habe es schon früh Zweifel an den Vorwürfen gegeben, so “Business Insider”. Schon vor Monaten war demnach der Ministerin vorgeworfen worden, übereilt gehandelt und damit dem Ansehen Schönbohms unnötig geschadet zu haben. Tatsächlich soll es damals kein Gespräch zwischen beiden in der Affäre gegeben haben. Das Innenministerium wollte sich zu dem Schreiben an Schönbohms Anwälte nicht äußern.
Foto: Sitz von BSI und BMI [dts]
