Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat Kritik von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an der Bahnpolitik von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zurückgewiesen. „Das Schienennetz in Deutschland ist sanierungsbedürftig, es ist überlastet, weil es über Jahre hinweg auf Verschleiß gefahren wurde“, sagte Theurer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Die geplante „Korridorsanierung“ sei die einzige Möglichkeit, der Lage in der gebotenen Eile Herr zu werden. In den kommenden Jahren sollen zentrale Bahnstrecken wie zum Beispiel zwischen Mannheim und Frankfurt sowie zwischen Berlin und Hamburg monatelang gesperrt werden. „Wir haben einen FDP-Verkehrsminister, der sich nicht für die Bahn interessiert und bereit ist, in sie zu investieren. Deswegen ist heute die Pünktlichkeit nicht mehr annähernd so gegeben wie in der Vergangenheit“, hatte Dobrindt zuvor dem Nachrichtenportal T-Online gesagt. Das sei anders gewesen, als die CSU den Verkehrsminister gestellt habe. „Die Pünktlichkeit der Bahn lag jedenfalls unter CSU-Verkehrsministern bei 90 Prozent, und jetzt liegt sie bei 60 Prozent“, sagte Dobrindt, der von 2013 bis 2017 selbst Verkehrsminister war. Die realen Pünktlichkeitswerte im Fernverkehr lagen in den ersten vier Monaten 2023 um die 70 Prozent. Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, sollen Netz und Bahnhöfe in eine neue gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte innerhalb des DB-Konzerns überführt werden.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wird noch vor der Sommerpause erwartet. „Wir halten am Zeitplan fest“, sagte Theurer dem RND. „Am 1. Januar 2024 soll die gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte der DB gegründet werden.“
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