Tag: 28. Mai 2023

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei hat die EU-Kommission Amtsinhaber Erdogan Glückwünsche ausgerichtet. “Wir gratulieren…

Auch in Deutschland haben Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Sonntagabend den Wahlsieg gefeiert. Im Berlin…

Recep Tayyip Erdogan hat die Präsidentschaftswahl in der Türkei gewonnen. Der Amtsinhaber lag am Sonntag nach der Stichwahl…

Recep Tayyip Erdogan hat die Präsidentschaftswahl in der Türkei laut der offiziellen Zahlen gewonnen. Beim Auszählungsstand von rund…

Bei der Präsidenten-Stichwahl in der Türkei liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan laut ersten Teilergebnissen wieder klar vorn. Die…

Bei der Präsidenten-Stichwahl in der Türkei liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan laut Teilergebnissen wieder klar vorn. Die staatliche…

Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat Kritik von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an der Bahnpolitik von Verkehrsminister…

Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt drängt darauf, die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Krankenhausreform zügig umzusetzen. “Das ist eine…

Nach dem Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn für ein sofortiges Ende der Rente mit 63 wirft die Linke…

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gibt der Bundesregierung des damaligen Kanzlers Helmut Kohl (CDU) eine Mitverantwortung für den Brandanschlag…

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat sich besorgt über die Form der politischen Auseinandersetzung in Deutschland gezeigt. Sie würde…

Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg warnt davor, in der aktuellen Debatte über Ost und West die Westdeutschen pauschal zum…

Die Online-Plattform Twitter tritt aus dem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation aus. Das teilte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton mit. Verpflichtungen…

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Umgang der bayerischen Justiz mit der “Letzten Generation” verteidigt. “Wir erleben seit Monaten,…

Im Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA haben US-Präsident Joe Biden und der republikanische Verhandlungsführer…

In der Türkei hat am Sonntagmorgen die mit Spannung erwartete Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Mehr als 60…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält trotz der Kritik der Grünen Asylverfahren an den EU-Außengrenzen weiterhin für nötig. Damit…

Die Leiter deutscher Schulen fordern die Ausweitung verpflichtender Sprachtests vor der Einschulung. Gudrun Wolters-Vogeler, Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbandes,…

Die Union kritisiert die Bahnpolitik von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und macht ihn verantwortlich für die Unpünktlichkeit. “Wir…

Der Städte- und Gemeindebund fürchtet ein “Scheitern von Energie- und Wärmewende”. Die Politik müsse mit weniger Hektik und…

Der Ukraine-Krieg und seine Folgen schüren nach den Worten des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein den Judenhass in Deutschland. “In…

Der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie hat die von der Bundesregierung vertagte Nationale Sicherheitsstrategie dringend angemahnt und vor einer inhaltlichen…

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert das sofortige Ende der Rente mit 63. Die koste “Wohlstand, belastet künftige Generationen…

Auf Pflegebedürftige in Heimen kommen laut Arbeitgeberverband BPA künftig Kostensteigerungen von jährlich sieben Prozent zu. “Die Eigenanteile der…

Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) fordert eine Reduzierung der Sozialhilfe auf europäischer Ebene und Asylverfahren außerhalb Europas. “Das…

Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich im Ampel-Streit um das sogenannte “Heizungsgesetz” eine klare Ansage der Bundeskanzlers. Das…