Monat: Mai 2023
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US-Börsen lassen nach – Wachstumsaussichten trüben sich ein
Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.908 Punkten berechnet,…
Lina E. vorerst auf freiem Fuß
Die am Mittwoch vom Oberlandesgericht Dresden zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilte Lina E. kommt vorerst auf freien Fuß.…
Beck für mehr Rücksichtnahme bei Debatte um Selbstbestimmungsgesetz
Der frühere grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck plädiert im Streit um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür, auf Verunsicherung in der…
FDP irritiert über Nachbesserungs-Forderung von Queerbeauftragtem
Die FDP hat irritiert auf die Forderung des Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), reagiert, das Selbstbestimmungsgesetz noch…
Lottozahlen vom Mittwoch (31.05.2023)
In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen.…
Dax mit deutlichen Verlusten – China-Daten drücken Stimmung
Am Mittwoch hat der Dax deutliche Verluste hinnehmen müssen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.664 Punkten berechnet,…
Lindner-Vorstoß zu Grunderwerbsteuer stößt auf Widerspruch
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist mit einem Vorschlag, die Grunderwerbsteuer für selbst genutzte Immobilien auf null zu senken,…
Kretschmann übt deutliche Kritik an Habeck
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) übt deutliche Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der gesamten Ampel-Koalition. „Das…
Thyssenkrupp dringt auf Klarheit bei Förderung von Stahlproduktion
Der neue Thyssenkrupp-Chef Miguel López dringt auf schnelle Klarheit zur geplanten Bundesförderung für den Aufbau einer klimafreundlichen Stahlproduktion…
FDP will im Ampel-Streit inhaltlich hart bleiben
Trotz des Drucks von SPD und Grünen auf eine schnelle Einigung im Heizungsstreit will die FDP inhaltlich hart…
IKK-Chef fordert Kürzung von Zahnarztleistungen für Kassenpatienten
Angesichts des milliardenschweren Defizits in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden erste Forderungen laut, die Leistungen spürbar zu kürzen.…
BASF-Betriebsrat hält Energiepreise für „Riesenherausforderung“
Der BASF-Betriebsratsvorsitzende Sinischa Horvat hält einen Verteilkampf um Investitionen im Konzern für möglich, sollten die Geschäfte nicht gut…
Kassen rechnen 2024 mit Defizit von bis zu sieben Milliarden Euro
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) geht davon aus, dass sich die Finanzlage der Kassen im kommenden Jahr…
Auswertung: Hohe Energiepreise senken Energieverbrauch
Der Energieverbrauch in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres lag um fast 7 Prozent unter dem Wert…
Deutschland untersagt Betrieb von vier russischen Generalkonsulaten
Die Bundesregierung untersagt vier von fünf russischen Generalkonsulaten zum Jahresende den Betrieb in Deutschland. Die Schließung sei eine…
Bundesdatenschützer sieht Fortschritte bei Wärmeplanungsgesetz
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) sieht Fortschritte beim geplanten Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung. „Wir sehen, dass unsere bisherige…
Fahrgastverband kritisiert ausgesetzte Tarifverhandlungen
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die ausgesetzten Verhandlungen im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft EVG…
Inflationsrate im Mai auf 6,1 Prozent gesunken
Die Inflationsrate in Deutschland liegt im Mai 2023 voraussichtlich bei 6,1 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis)…
Inflationsrate sinkt auf 6,1 Prozent
Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Mai wie erwartet weiter abgeschwächt. Die Inflationsrate wird…
Deutschland untersagt Moskau Betrieb von vier Konsulaten
Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Deutschland untersagt Moskau Betrieb von vier Konsulaten.…
Kabinett beschließt neues Düngegesetz
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgelegten Entwurf für ein neues Düngegesetz beschlossen.…
Welternährungsprogramm fürchtet neue Migrationsbewegungen
Die Chefin des Welternährungsprogramms (WFP), Cindy McCain, warnt davor, dass Engpässe bei der Versorgung mit Lebensmitteln neue Fluchtbewegungen…
Faeser sieht weiterhin Gefahr durch IS-Terror in Deutschland
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geht mit Blick auf die Großrazzia gegen mutmaßliche Unterstützer des „Islamischen Staats“ (IS) weiterhin…
FDP nach Ampel-Runde zu Heizungsgesetz „zuversichtlich“
FDP-Fraktionschef Christian Dürr zeigt sich nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern zuversichtlich über eine…
Städtetag sieht „echten Fortschritt“ bei Wärmewende
Der Deutsche Städtetag hat die jüngsten Entwicklungen bei der sogenannten Wärmewende begrüßt. „Ein echter Fortschritt ist, dass das…
EVG schließt neue Streiks nicht aus
Nach der vorläufigen Absage der Deutschen Bahn (DB) an weitere Verhandlungen mit der EVG schließt die Eisenbahner-Gewerkschaft neue…
Dax bleibt am Mittag im Minus – Ölpreis sinkt weiter
Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich…
Scharfe Kritik an Entwurf zum Heizdaten-Gesetz
Nach Berichten über eine Einigung der Ampelkoalition auf einen Gesetzentwurf zur Ermittlung von Heizdaten für die Wärmewende hat…
Union wirft Habeck Hinterzimmer-Politik vor
Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, beklagt eine mangelnde Einbindung des Parlaments durch die Ampelkoalition. „In ihrem Koalitionsvertrag…
SPD wirft CDU unter Merz „soziale Kälte“ vor
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, wirft der CDU „soziale Kälte“ vor, nachdem Jens Spahn das…
Lange Haftstrafe für Lina E. im Dresdner Linksextremismusprozess
Im Mammutprozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten vor dem Oberlandesgericht Dresden ist die Hauptangeklagte Lina E. zu einer Haftstrafe…
Linksextreme Gruppe um Lina E. zu mehreren Jahren Haft verurteilt
Im Mammutprozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten vor dem Oberlandesgericht Dresden sind die Hauptangeklagte Lina E. sowie drei mitangeklagte…
Daten aus Ländern deuten auf sinkende Inflation
Die bundesweite Inflationsrate, für April noch mit 7,2 Prozent berechnet, könnte im Mai gesunken sein. Darauf deuten erste…
Jeder Fünfte hat ChatGPT bereits genutzt
Rund ein Fünftel der Menschen in Deutschland (19 Prozent) hat das KI-Programm ChatGPT schon mal genutzt. Das geht…
Dax startet vor neuen Inflationsdaten im Minus
Der Dax ist am Mittwochmorgen mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit…
284.000 mehr Arbeitslose als vor einem Jahr
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 284.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber April wurden…
Mehr Arbeitslose als im Vorjahr – Frühjahrsbelebung weiter schwach
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai 2023 um 284.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das teilte…
Bundesanwaltschaft geht gegen mutmaßliche IS-Unterstützer vor
Im Rahmen einer Großrazzia ist die Bundesanwaltschaft am Mittwoch gegen mehrere mutmaßliche Unterstützer des „Islamischen Staats“ (IS) vorgegangen.…
Erwerbstätigkeit bleibt auf hohem Niveau
Im April 2023 sind rund 45,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig gewesen. Die Zahl stieg saisonbereinigt…
Tarifverdienste im ersten Quartal um 2,7 Prozent gestiegen
Die Tarifverdienste in Deutschland sind im ersten Quartal 2023 gestiegen. Im Durchschnitt nahmen sie um 2,7 Prozent gegenüber…
Stärkster Rückgang der Importpreise seit 2009
Die Importpreise in Deutschland sind im April 2023 um 7,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Das war der…
Google fordert Regeln für Künstliche Intelligenz
Der Vorstandsvorsitzende des US-Internetkonzerns Google, Sundar Pichai, fordert klare Regeln für Künstliche Intelligenz (KI). Der Gesetzgeber müsse aber…
Lieferengpässe im Einzelhandel lassen weiter nach
Die Lieferengpässe bei den Einzelhändlern in Deutschland haben zuletzt weiter nachgelassen. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts meldeten im…
14.000 gefährdete Afghanen warten auf Ausreise nach Deutschland
14.080 Personen aus Afghanistan warten trotz Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland. 1.480 von ihnen befinden…
Spitzenmedizinerin will bessere Bedingungen für Ärztinnen
Marylyn Addo, Institutsdirektorin am Hamburger Universitätsklinikum UKE, hat die Hürden für Ärztinnen, die Kind und Karriere vereinbaren wollen,…
Forschung: Nur ein Viertel der DFG-Förderungen geht an Frauen
Britta Siegmund, Vizepräsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), will mehr junge Wissenschaftlerinnen davon überzeugen, ihre Vorhaben von der DFG…
Heil wirft CDU „ideologische Debatten“ zur Rente vor
Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt den Vorstoß aus der CDU zur Abschaffung der „Rente mit 63“ ab und…
Datenschützer warnen vor Bußgeldern bei Datentransfers in die USA
Nach dem Rekordbußgeld gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta wegen Verstößen gegen den Datenschutz steigt auch für deutsche Unternehmen das…
Ampelkoalition zweifelt an Eignung Ungarns für EU-Ratsvorsitz
Angesichts der Brüsseler Debatte über ein mögliches Aussetzen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft wachsen auch in der Ampelkoalition die Zweifel,…
Grüne drängen nach Habeck-Gespräch auf schnelle GEG-Verabschiedung
Die Grünen-Bundestagsfraktion dringt nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern auf die schnelle Verabschiedung des…
Verbraucherzentrale fürchtet „Mogelpackung“ bei Recht auf Reparatur
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat vor einer Verschlechterung der Ansprüche bei der gesetzlichen Gewährleistungspflicht gewarnt. „Das Recht auf…
Klein beklagt Antisemitismus an deutschen Flughäfen
Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Abweisung von Israelis bei der staatlichen kuwaitischen Fluggesellschaft…
Union kritisiert nach Türkei-Wahl Einbürgerungspläne der Ampel
Die Union hat ihre Kritik an der bevorstehenden Reform des Staatsbürgerschaftsrechts angesichts des Wahlverhaltens von Türken in Deutschland…
Wirtschaftsweise sieht 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich kritisch
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich skeptisch gegenüber der Forderung nach einer 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich, wie sie…
Bahn sieht „keine Grundlage für weitere Verhandlungen“ mit EVG
Die Deutsche Bahn sieht nach eigenen Angaben „im Moment keine Grundlage für weitere Verhandlungen“ mit der Eisenbahner-Gewerkschaft EVG.…
Mehrheit der Deutschen gegen Staatsmaßnahmen zur Fleischreduktion
Die Mehrheit der Bundesbürger (57 Prozent) lehnt staatliche Maßnahmen zur Reduktion des Fleischkonsums der Bevölkerung ab. Das ist…
FDP für Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine
Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, hat sich angesichts der Kiewer Bitte an die Bundesrepublik für eine…
Knapp 10 Millionen Deutschlandtickets verkauft
Einen Monat nach Start des 49-Euro-Tickets haben rund zehn Millionen Menschen ein Abonnement für ein Deutschlandticket abgeschlossen. Das…
Thüringens Innenminister fürchtet Gewalt nach Urteil in Dresden
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat angesichts des bevorstehenden Urteils des Oberlandesgerichts Dresden im Fall einer mutmaßlichen Linksextremistin…
Städtebund will Anpassung des Heizungsgesetzes an Wärmepläne
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung davor gewarnt, mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) auf Kollisionskurs zur beabsichtigten…
Insa: Union legt in Sonntagsfrage zu
Die Union kann ihren Vorsprung als stärkste politische Kraft erneut leicht ausbauen. Im aktuellen „Meinungstrend“ des Instituts „Insa“…
EVG weist Tarifangebot der Deutschen Bahn zurück
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat das von der Deutschen Bahn am Donnerstag vergangener Woche vorgelegte Tarifangebot zurückgewiesen.…
US-Börsen uneinheitlich – Nvidia knackt Billionen-Dollar-Marke
Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.043…
Jeder Dritte hält religiöse Vielfalt für eine „Bedrohung“
Laut dem „Religionsmonitor 2023“ der Bertelsmann-Stiftung halten 34 Prozent der Befragten die Pluralität der Bekenntnisse für eine „Bedrohung“.…
Wirtschaftsweiser für Übernahme kommunaler Altschulden durch Bund
Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat den Bund aufgefordert, hoch verschuldeten Kommunen bei der Lösung ihrer Altschulden zu helfen.…
Auswärtiges Amt erwägt Schutzprogramm für LGBTQIA aus Uganda
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, erwägt anlässlich des neuen…
Gutachten kritisiert Vorgehen der NRW-Regierung bei Kohleausstieg
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen beim Kohleausstieg das Parlament wohl unzureichend informiert und damit möglicherweise gegen…
CDU-Politikerin gegen Ende von EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hält es für falsch, angesichts der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die…
Zahl der „Schockanrufe“ in NRW deutlich gestiegen
Die Zahl der Schockanrufe in NRW hat stark zugenommen. Im vergangenen Jahr sind dem Landeskriminalamt 8.210 Fälle der…
Dax dreht in den negativen Bereich – Öl deutlich billiger
Am Dienstag hat der Dax nach einem positiven Start ab dem späten Nachmittag in den negativen Bereich gedreht.…
CDU Hamburg will Finanzierung von Wärmepumpen mit KfW-Krediten
Die CDU Hamburg hat in der Debatte um das Heizungsgesetz eine Finanzierung von Wärmepumpen und anderen Heizungsformen über…
Umfrage: Mehrheit gegen Lieferung von Marschflugkörpern an Ukraine
Die Mehrheit der Deutschen ist gegen die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine. Das geht aus einer Umfrage…
Vor Urteil: Bundesinnenministerin fürchtet linksextreme Gewalt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts eines bevorstehenden Urteils gegen mutmaßliche Linksextremisten in Sachsen vor Gewalttaten von Unterstützern…
Rehlinger fordert mehr Flexibilität von Lindner
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mehr Flexibilität in der Haushaltsplanung. „Da…
Heil hält Generation Z nicht für „arbeitsscheu“
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die These zurückgewiesen, wonach die sogenannte „Generation Z“ die Bedeutung von Arbeit in…
Telefonat mit Selenskyj: Scholz verurteilt russische Luftangriffe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selensky die erneuten…
Kartellamt leitet Prüfverfahren gegen Fernwärmeanbieter ein
Das Bundeskartellamt hat weitere Prüfverfahren auf der Grundlage der Energiepreisbremsen-Gesetze eingeleitet. Konkret gehe es um Fernwärmeanbieter, die möglicherweise…
Kfor erhöht Truppenpräsenz nach Ausschreitungen im Kosovo
Nach heftigen Zusammenstößen zwischen militanten Serben und Kräften der Nato-geführten Kfor-Mission im Norden des Kosovo erhöhen die multinationalen…
Mehrheit hält Durchsuchungen bei „Letzter Generation“ für richtig
58 Prozent der Bundesbürger halten die Durchsuchungen bei der „Letzten Generation“ für richtig. Das ist das Ergebnis einer…
Lindner will Gaspreishilfen nicht mehr besteuern
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will auf die Besteuerung der sogenannten „Dezemberhilfe“ sowie der Gaspreisbremse verzichten. „Aufgrund der erfreulichen…
Forsa: AfD klettert auf bisher höchsten Wert auf Bundesebene
Die AfD hat in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung gewonnen. In der Erhebung für die…
Faeser will Kontrollen an Grenze zu Polen verstärken
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Kontrollen an der Grenze zu Polen verstärken. Das kündigte sie am Dienstag…
Cum-Ex-Schlüsselfigur zu weiterer Freiheitsstrafe verurteilt
Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal ist die mutmaßliche Schlüsselfigur Hanno B. zu einer weiteren langen Haftstrafe verurteilt worden.…
Deniz Yücel gegen Nutzung türkischer Konsulate als Wahllokale
Der Schriftsteller Deniz Yücel spricht sich für ein Verbot der künftigen Nutzung von türkischen Konsulaten als Wahllokale aus.…
Wetterdienst meldet nassesten Frühling seit zehn Jahren
Das Frühjahr 2023 ist in Deutschland das nasseste seit zehn Jahren gewesen. Insgesamt sei der Frühling zu feucht…
Ukraine verlangt zügige Entscheidung über „Taurus“-Lieferung
Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow mahnt die Bundesregierung zu einer zügigen Entscheidung über die Lieferung von Marschflugkörpern vom…
Verfassungsschutz: Islamistische Propaganda gegen LGBT nimmt zu
Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes (BfV) findet eine immer stärkere Instrumentalisierung sogenannter „queerpolitischer Themen“ wie Homosexualität und Transidentität durch…
Umfrage: E-Mail bleibt relevantes Kommunikationsmittel
Die E-Mail hat zwar neben sozialen Medien und anderen Diensten zuletzt an Bedeutung verloren, bleibt aber für die…
Dax dreht am Mittag auf – Infineon vorn
Der Dax hat am Dienstag seine leichten Gewinne vom Morgen bis zum Mittag ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde…
Özoguz sieht Jubel für Erdogan nicht als gescheiterte Integration
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) warnt davor, wegen der großen Zustimmung der in Deutschland lebenden Türken zu Präsident Recep…
Habeck spricht am Abend in Ampel-Runde über Heizungsgesetz
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Auskunft seines Ministeriums Vertreter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend zu einem überwiegend…
Schauspieler Peter Simonischek gestorben
Der österreichische Schauspieler Peter Simonischek ist tot. Er starb in der Nacht zu Dienstag im Alter von 76…
Graichen-Nachfolger nimmt Arbeit auf
Als Nachfolger von Patrick Graichen nimmt Philipp Nimmermann am Dienstag seine Tätigkeit als neuer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium auf.…
Russland wirft Ukraine „Terrorangriff“ auf Moskau vor
Nach Angaben der russischen Regierung ist am Dienstagmorgen angeblich ein Drohnenangriff auf Moskau abgewehrt worden. Das russische Verteidigungsministerium…
Ukraine erwartet klaren Plan für „Voll-Nato-Mitgliedschaft“
Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew hat seine Forderung nach einem aktiven Engagement Deutschlands für einen Nato-Beitritt der Ukraine…
Kinderanteil an der Bevölkerung legt weiter zu
Der Anteil der Kinder an der Bevölkerung in Deutschland ist erneut leicht gestiegen. Von den 83,2 Millionen Menschen,…
Reallöhne im ersten Quartal weiter gesunken
Die Reallöhne in Deutschland sind im ersten Quartal 2023 weiter gesunken. Sie nahmen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um…
Dax startet nach Pfingsten verhalten – Öl günstiger
Der Dax ist am Dienstagmorgen nach Pfingsten verhalten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex…
Zahl der Einbürgerungen deutlich gestiegen
Im Jahr 2022 sind rund 168.500 Menschen in Deutschland eingebürgert worden. Seit 2002 wurden innerhalb eines Jahres nicht…
Urlaub in Südeuropa oft deutlich günstiger als in Deutschland
In süd- und südosteuropäischen Urlaubsländern ist das Preisniveau bei Gaststätten- und Hoteldienstleistungen deutlich niedriger als in Deutschland. Das…