Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat Sympathie für ein Verbot der umstrittenen Social-Media-App Tiktok auf Privathandys von Soldaten der Bundeswehr gezeigt. „Ich bin dafür, in solchen Fragen restriktiv zu sein“, sagte Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
Soldaten hätten eine besondere Verantwortung. Die Frage der Nutzung der einem chinesischen Konzern gehörenden App durch Angehörige der Bundeswehr sei „ein sehr wichtiges und sensibles Thema“. Aufgrund von Sicherheitsbedenken ist die App auf dienstlichen Telefonen von Regierungsmitarbeitern in einer Reihe westlicher Staaten verboten. Das Bundesverteidigungsministerium selbst ist nicht auf Tiktok vertreten.
Seit April 2020 besteht ein Nutzungsverbot zu dienstlichen Zwecken für den gesamten Geschäftsbereich des Ministeriums. „Eine private Nutzung ist nicht untersagt“, sagte eine Ministeriumssprecherin. Högl rief das Bundesverteidigungsministerium auf, „Handlungssicherheit für die Truppe“ zu schaffen. Die Soldaten bräuchten ganz klare Regeln vom Verteidigungsministerium, wie sie mit sozialen Medien und auch Tiktok umgehen sollen, sagte die Wehrbeauftragte.
„Viele in der Truppe wissen gar nicht, was erlaubt ist. Also braucht es eindeutige Regeln, die den Angehörigen der Bundeswehr gut kommuniziert werden.“
Foto: Bundeswehrsoldaten fahren Bahn [dts]
