Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth fordert, dass die Demokratien weltweit China einheitlich begegnen und vor einem militärischen Einschreiten in Taiwan warnen. „Jetzt geht es darum, dass wir alle mit einer Sprache gegenüber China deutlich machen: Wir akzeptieren die Ein-China-Politik, aber ihr dürft hier nicht versuchen, mit militärischer Gewalt Fakten zu schaffen“, sagte er dem Sender ntv.
Er begrüße die entsprechenden Erklärungen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) während ihrer Besuche in Peking und beim G7-Treffen in Japan, so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Roth verwies mit Blick auf die Taiwan-Frage auch auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine. „Sollte Russland den Krieg gewinnen, könnte das die Blaupause für China sein, den Taiwan-Konflikt auch militärisch zu lösen“, so Roth.
Foto: Michael Roth [dts]
