Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fordert in der Nato eine “faire Lastenverteilung”. “Unsere militärischen Fähigkeiten müssen miteinander harmonieren”, sagte sie am Dienstag beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel.
Man müsse darauf schauen, dass die “unterschiedlichen Fähigkeiten der Partner kompatibel sind”. Mit Blick auf das Zwei-Prozent-Ziel sagte sie, dass es wichtig sei, nicht nur über “reine Prozentzahlen” sondern auch über Fähigkeitsziele zu sprechen. Gerade die Bemessung am Bruttoinlandsprodukt bedeute, dass man in “wirtschaftlich schwierigen Zeiten” Nato-Ziele erreiche, obwohl man militärisch noch nichts erreicht habe, so Baerbock. Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, bis 2024 die Verteidigungsausgaben jeweils auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern zu wollen. Bei dem zweitägigen Gipfeltreffen wurde unter anderem über die Umsetzung dieses Ziels gesprochen. Darüber hinaus stand das Verhältnis zu China bei den Beratungen auf der Tagesordnung. Gerade die USA betonen mögliche Gefahren aus Peking, während andere Länder vor zu starker Ausgrenzung warnen. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron reist am Mittwoch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach China.
Foto: Bundeswehr-Panzer “Fuchs” [dts]
