Monat: April 2023
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Ampel einigt sich auf beschleunigte Asylverfahren an EU-Außengrenze
Die Ampel hat sich auf beschleunigte Asylverfahren an den EU-Außengrenzen geeinigt. In der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” bestätigte…
1. Bundesliga: Wolfsburg gewinnt gegen Mainz
Zum Abschluss des 30. Bundesliga-Spieltags hat der VfL Wolfsburg die Bayern-Bezwinger vom FSV Mainz 05 mit 3:0 geschlagen.…
1. Bundesliga: FC Bayern schlägt Hertha – Platz 1
Im ersten Sonntagsspiel des 30. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern München 2:0 gegen Schlusslicht Hertha BSC gewonnen und…
DGB fordert Ende der Debatte über Streikrecht-Einschränkungen
DGB-Chefin Yasmin Fahimi fordert ein schnelles Ende der Debatte über mögliche Einschränkungen des Streikrechts. Wenn entsprechende Forderungen ernst…
Union für EU-Binnengrenzkontrollen als “Ultima Ratio”
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, spricht sich in der Debatte über eine Reform des EU-Asylsystems für…
Hessen: Noch unbewohntes Flüchtlingsheim abgebrannt – Brandstiftung
Im südhessischen Roßdorf bei Darmstadt ist in der Nacht zu Sonntag eine noch im Aufbau befindliche Flüchtlingsunterkunft abgebrannt.…
2. Bundesliga: Darmstadt nach Sieg in Kiel kurz vor Aufstieg
Zum Abschluss des 30. Spieltags der 2. Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 3:0 bei Holstein Kiel gewonnen…
Weber fordert EU-Einsatz im Mittelmeer
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert größere Anstrengungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. “Die Migrationsherausforderung muss…
Pérez gewinnt Formel-1-Rennen in Aserbaidschan
Red-Bull-Pilot Sergio Pérez hat das Formel-1-Rennen in Aserbaidschan gewonnen. Unsere Redaktion sendet in Kürze weitere Informationen.
Debatte über sichere Herkunftsstaaten nimmt wieder Fahrt auf
In die Diskussion um die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten kommt vor dem für den 10. Mai anberaumten…
NRW-Verkehrsminister zufrieden mit Vorverkauf des 49-Euro-Tickets
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hält das 49-Euro-Ticket schon jetzt für einen Erfolg für den Klimaschutz. Er sei zuversichtlich,…
Bitkom erwartet Abschwung des chinesischen Tech-Sektors wegen KI
Der Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbandes Bitkom, Bernhard Rohleder, rechnet wegen des Aufkommens von generativer Künstlicher Intelligenz mit einem deutlichen…
Grüne fordern Aktionsplan für mehr Tarifbindung
Grünen-Chefin Ricarda Lang fordert einen Aktionsplan für mehr Tarifbindung. “Hier hat Deutschland Nachholbedarf, die Tarifbindung muss wieder steigen”,…
Geywitz gegen kurzfristige Fördergeld-Erhöhung für Wohnungsneubau
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat den Hoffnungen der Bauwirtschaft auf eine kurzfristige Erhöhung der Fördergelder für den Wohnungsneubau…
Faeser kritisiert Dominanz von Männern in Sportverbänden
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert eine stärkere Vertretung von Frauen im Sport. “Viele Top-Etagen der Sportverbände müssten einmal…
Melnyk beklagt Erfolgsdruck vor möglicher Gegenoffensive
Andrij Melnyk, ehemaliger Botschafter der Ukraine in Deutschland, hat den Erwartungsdruck der Verbündeten an der geplanten Gegenoffensive scharf…
Göring-Eckardt mahnt Grüne zu mehr Interesse an Ostdeutschland
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ruft ihre Partei zu größerer Aufmerksamkeit für die Lebensverhältnisse in Ostdeutschland auf. “Wir haben…
Gemeindebund verlangt “Neustart” in Migrationspolitik
Der Städte- und Gemeindebund fordert für den Migrationsgipfel von Bund und Ländern am 10. Mai im Kanzleramt einen…
Ukriane hält chinesische Vermittlung für möglich
Der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk hält im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine friedensstiftende Vermittler-Rolle Chinas für möglich.…
EU-Kommission fürchtet Ausweitung von Sudan-Konflikt
Die Europäische Kommission warnt vor einer Ausweitung der Unruhen im Sudan auf Länder in der Nachbarschaft. “Das Risiko,…
Bauministerin will möblierte Vermietung begrenzen
Bauministerin Klara Geywitz will verhindern, dass die Mietpreisbremse mit möbliert angebotenen Wohnungen ausgehebelt wird. “Die Zunahme von möbliert…
Ampel will am Endlager-Suchgesetz festhalten
Die Regierungsfraktion von SPD, Grünen und FDP im deutschen Bundestag wollen aus der massiven Zielverfehlung bei der Endlagersuche…
Insa: Grüne fallen auf niedrigsten Stand seit 2021
Die Grünen sind in der von Insa gemessenen Wählergunst auf den tiefsten Stand seit Dezember 2021 gerutscht. Im…
Innenministerin will hart gegen Islamisten durchgreifen
Nach den mutmaßlich vereitelten Terror-Anschlägen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch in Zukunft ein…
IG Metall fordert Förderung nur für wenige Standard-Wärmepumpen
IG-Metall-Chef Jörg Hofmann fordert die Bundesregierung zu Nachbesserungen bei der Wärmewende auf und mahnt eine Standardisierung bei Wärmepumpen…
FDP erwartet fünfmal höhere Kosten für Wärmewende als Habeck
Die FDP-Bundestagsfraktion rechnet damit, dass die Umsetzung des geplanten Verbotes von neuen Gas- und Öl-Heizungen die Haushalte in…
Pro Asyl fordert bundesweiten Abschiebestopp in den Sudan
Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hat sich für einen bundesweiten Stopp von Abschiebungen in den Sudan ausgesprochen. Ihr flüchtlingspolitischer…
2. Bundesliga: Hannover gewinnt klar gegen Nürnberg
In der Samstagabendpartie des 30. Zweitligaspieltags hat Hannover 96 klar gegen den 1. FC Nürnberg mit 3:0 gewonnen.…
1. Bundesliga: Schalke dreht Partie gegen Bremen
In der Samstagabendpartie des 30. Bundesliga-Spieltags hat Schalke mit 2:1 gegen Werder Bremen gewonnen. Werder war in der…
Lottozahlen vom Samstag (29.04.2023)
In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen.…
1. Bundesliga: Leipzig gewinnt gegen Hoffenheim
Am 30. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig gegen 1899 Hoffenheim mit 1:0 gewonnen. Christopher Nkunku erzielte…
Debatte um Vier-Tage-Woche geht weiter
Vertreter von Union und FDP haben den Vorschlag von SPD-Chefin Saskia Esken für eine Vier-Tage-Woche mit vollem Lohnausgleich…
Berlins Polizeipräsidentin mit “Kottiwache” zufrieden
Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik zeigt sich vor den Protesten zum 1. Mai zufrieden mit der im Februar eröffneten…
Pérez gewinnt Formel-1-Sprintrennen in Baku
Sergio Pérez hat das erste Formel-1-Sprintrennen nach dem neuen Reglement gewonnen. Nachdem das Safety Car auf der Strecke…
SPD will Heizungsgesetz vor allem bei Förderungen nachbessern
Auch die sieht bei dem bereits vom Kabinett verabschiedeten Verbot fossiler Heizungen noch Änderungsbedarf. “Wir werden im parlamentarischen…
2. Bundesliga: HSV verliert in Magdeburg – St. Pauli gewinnt
Am 30. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV beim FC Magdeburg mit 2:3 verloren –…
Feuerwehrgewerkschaft kritisiert “Letzte Generation”
Der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft, Manuel Barth, hat die Klimaaktivisten der “Letzten Generation” der…
Heil gegen Verbot von ChatGPT in Deutschland
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist gegen ein Verbot des Chatbots ChatGPT in Deutschland. “Ich halte Verbote für den…
Stark-Watzinger fordert Lockerung der EU-Gentechnik-Regeln
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Lockerung der EU-Vorschriften für gentechnisch veränderte Pflanzen und geht damit auf Distanz…
49-Euro-Ticket: Verbraucherschutz warnt vor weniger Fahrgastrechten
Verbraucherschützer warnen vor einer Verschlechterung der Fahrgastrechte infolge des 49-Euro-Tickets. “Nutzer des Deutschlandtickets sind Kunden zweiter Klasse”, sagte…
Kanzler sieht Anzeichen von “Arbeitermangel”
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht einen Wandel auf dem Arbeitsmarkt. “Manche sprechen schon vom Arbeiter- oder Arbeiterinnenmangel”, sagte…
Studie: Weniger Zeitarbeit in der Pflege kostet tausende Fachkräfte
Würden Forderungen nach einer Einschränkung der Zeitarbeit verwirklicht, droht der Verlust von 21.000 Fachkräften in der Alten- und…
Habeck zeigt Verständnis für “Letzte Generation”
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Verständnis für die Aktivisten der “Letzten Generation”, kritisiert aber deren Protestformen. “Im Grunde…
SPD will Industriestrompreis innerhalb eines Jahres
Die SPD drängt in der Koalition auf die schnelle Einführung eines verbilligten Strompreises für die Industrie und auf…
Bauministerin gegen EU-Pläne zum Verbot von Gasheizungen
Bauministerin Klara Geywitz sperrt sich gegen Überlegungen der EU-Kommission, Gasheizungen auch im Biogas- oder Wasserstoffbetrieb zu verbieten. Die…
EU und USA wollen rohstoffreiche Länder locken
Die EU und die USA haben einen Vorschlag für einen “Rohstoffklub” erarbeitet, der auf dem nächsten G7-Gipfel im…
Top-Ökonomen kritisieren Ampel-Pläne zur Fachkräfte-Einwanderung
Forscher kritisieren das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das nun im Bundestag beraten wird. “Das greift zu kurz, wenn man es ernst…
Polizei rechnet mit 15.000 Teilnehmern bei 1.-Mai-Demo
Bei der “Revolutionären 1. Mai Demonstration” in Berlin rechnet die Polizei in diesem Jahr mit 15.000 Teilnehmern. Angemeldet…
Rhein will an Verbrenner festhalten
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat eine Abkehr vom durch die EU beschlossenen Aus für Verbrennermotoren gefordert und…
Ampel startet Förderprogramm für Kleinstbetriebe
Die Ampel-Koalition hat ein neues millionenschweres Förderprogramm auf den Weg gebracht, um Klein- und Kleinstunternehmen aufgrund der gestiegenen…
Geywitz signalisiert Kompromissbereitschaft bei Gasheizungen
Im Streit um den Entwurf des Heizungsgesetzes zeigt Bauministerin Klara Geywitz (SPD) Kompromissbereitschaft gegenüber Forderungen der FDP. “Unser…
Lindner gegen “einseitige Kommunikation in Richtung Wärmepumpe”
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert, den Verkauf der Klimasparte des Familienunternehmens Viessmann an den US-Konzern Carrier Global nicht…
SPD-Fraktion will weitreichende Änderungen am Heizungsgesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion will den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zum Heizungstausch an entscheidenden Stellen ändern. “Die SPD will…
Verteidigungs- und Entwicklungsetat sollen nicht gleich wachsen
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat eingeräumt, dass die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit gegen die Verabredung im Koalitionsvertrag nicht mit…
Preise für Pauschalurlaub im Durchschnitt 17 Prozent gestiegen
Sommerurlaube in den zwölf beliebtesten Reiseländern der Deutschen sind in diesem Jahr rund 17 Prozent teurer als im…
Kiziltepe verteidigt Wahl Wegners zum Regierenden Bürgermeister
Die SPD-Parteilinke und neue Berliner Arbeitssenatorin, Cansel Kiziltepe, hat die Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister verteidigt.…
Heil rechnet nicht mit Wegfall von Arbeitsplätzen wegen KI
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet damit, dass in Deutschland in der Gesamtsumme keine Arbeitsplätze durch Künstliche Intelligenz (KI)…
Kinderärzteverband fürchtet Verschärfung des Medikamentenmangels
Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, warnt vor einem noch gravierenderen Mangel an Medikamenten…
Lindner will erneute Goldverkäufe des IWF verhindern
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) lehnt weitere Goldverkäufe des Internationalen Währungsfonds (IWF) ab und wendet sich damit gegen eine…
Grüne wollen Anspruch auf Balkon-Solaranlagen für Mieter
Die Grünen wollen die Installation und den Betrieb von Balkon- oder Steckersolargeräten deutlich vereinfachen. In einem Papier, über…
Ukrainischer Botschafter bittet um weitere Flugabwehrsysteme
Kurz vor der erwarteten Frühjahrsoffensive der Ukraine hat der Botschafter des Landes in Berlin, Oleksii Makeiev, mehr militärische…
Geywitz wirbt um freiwilligen Austausch von Öl- und Gasheizungen
In der Debatte um das Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hat Bauministerin Klara Geywitz die Verbraucher dazu aufgerufen,…
Thüringen macht Weg frei für Stromtrasse Südlink
Der von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geführte Freistaat Thüringen will entgegen bisheriger Ankündigungen auf eine Klage gegen die…
Deutscher Diplomat optimistisch über Zukunft des Sudans
Der bisherige Ständige Vertreter an der Deutschen Botschaft im Sudan, Michael Sonntag, hat sich trotz der jüngsten Kämpfe…
SPD plädiert für Vier-Tage-Arbeitswoche bei Lohnausgleich
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken plädiert für die Einführung einer Vier-Tage-Arbeitswoche bei Lohnausgleich. “Ich kann mir gut vorstellen, dass…
1. Bundesliga: Bochum und Dortmund unentschieden
Zum Auftakt des 30. Spieltags der 1. Fußball-Bundesliga haben der VfL Bochum und Borussia Dortmund sich 1:1 unentschieden…
US-Börsen legen zu – Intel-Quartalszahlen überzeugen
Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.098 Punkten berechnet,…
Habeck offen für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich im Heizungsstreit mit der FDP kompromissbereit. “Übergangsfristen kann man verhandeln, soziale Abfederungen erhöhen”,…
2. Bundesliga: Heidenheim gewinnt gegen Fürth
Zum Auftakt des 30. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim 1846 gegen die Spielvereinigung Greuther…
Mindestens 22 Tote bei russischem Raketenangriff in Ukraine
Nach russischen Raketenangriffen auf die Ukraine am Freitagmorgen ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 22 Menschen angestiegen.…
Bahn fehlen in Baden-Württemberg Milliarden für Sanierungen
Bei der Deutschen Bahn (DB) in Baden-Württemberg klafft eine Investitionslücke von mehr als acht Milliarden Euro. Das geht…
CDU will Grenzkontrollen innerhalb der EU
In der aktuellen Migrationskrise fordert die Union eine Ausweitung der Grenzkontrollen. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) sagte der…
Formel 1: Leclerc holt Pole in Aserbaidschan
Beim Großen Preis von Aserbaidschan geht Charles Leclerc am Sonntag von Startplatz eins ins Rennen. Der Ferrari-Pilot holte…
Dax legt zu – Commerzbank nach Störung hinten
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.922 Punkten berechnet, ein Plus in…
Scholz lobt Bundeswehr für Evakuierung aus dem Sudan
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bundeswehr für die Evakuierung aus dem Sudan gelobt. “Mit Blick auf den jüngsten…
Baden-Württembergs Umweltministerin erwartet Windkraft-Boom
Baden-Württembergs Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) erwartet beim Ausbau der Windkraft in den nächsten Jahren einen Boom im Land.…
Besetzung von Autobahn-Chefposten verzögert sich
Bei der bundeseigenen Autobahngesellschaft verzögert sich die Besetzung des Chefpostens weiter. Nach einem Krisentreffen des Aufsichtsrats am Donnerstag…
Finch auf Platz eins der deutschen Album-Charts
Der Rapper Finch steht mit seinem neuen Album “Dorfdisko Zwei” an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das…
Auch vierte Galeria-Verhandlungsrunde ergebnislos
Auch die vierte Verhandlungsrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) und dem Galeria-Konzern ist am frühen Nachmittag ergebnislos zu…
Gremium fordert strengere Sicherheitschecks bei Geheimdiensten
Das Parlamentarischen Kontrollgremium fordert die Nachrichtendienste auf, sich besser vor Spionage zu schützen. Man sehe “erheblichen Verbesserungsbedarf”, besonders…
Bericht: Weiter hohe Aktivität russischer Spione
Die Enttarnung und die Ausweisung von mindestens 35 russischen Geheimdienstoffizieren aus Moskaus Botschaft in Berlin wird wohl zu…
CDU will Faesers Social-Media-Konten überprüfen lassen
Die CDU will die Social-Media-Konten von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) überprüfen lassen. Die Sozialdemokratin habe amtliche Kommunikation “ungefiltert…
SPD und Grüne wollen Nachbesserungen bei Heizungsförderungen
Die SPD-Fraktion im Bundestag drängt auf Änderungen an den Gesetzentwürfen zur Wärmewende. Unzufrieden sind die Abgeordneten insbesondere mit…
Klein für Entzug von Welterbe-Status für Wittenberger Kirche
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert, der Stadtkirche Wittenberg den Status als Unesco-Welterbe zu entziehen. Er begründet…
EVG will zu Warnsteiks mit zwei Tagen Vorlauf informieren
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will Reisende mit mindestens zwei Tagen Vorlauf über mögliche weitere Warnstreiks informieren. Das…
Thatcher befürwortete Genschers Jugoslawien-Politik
Die britische Ex-Premierministerin Margaret Thatcher hat die Anerkennung der Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens 1991 durch Hans-Dietrich Genscher (FDP)…
Acht Tote in zwei Jahren an deutscher Staatsgrenze
An der deutschen Staatsgrenze und im Grenzgebiet sind in den Jahren 2021 und 2022 acht Menschen tot aufgefunden…
SPD-Politiker fordert Verbot personalisierter Werbung
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller fordert wegen der großen technischen Fortschritte bei der Verwendung künstlicher Intelligenz (KI) ein Verbot…
FDP will Bundeswehr für ausländische Bewerber öffnen
Die FDP fordert eine Personaloffensive für die Bundeswehr und will dabei die Truppe für ausländische Bewerber öffnen. “In…
NRW-Verfassungsschutz fürchtet türkische Einflussnahme
Nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern nehmen vor der Wahl Mitte Mai die Versuche der türkischen Regierung zu, auf Politiker…
Inflationsrate im April auf 7,2 Prozent gesunken
Die Inflationsrate in Deutschland liegt im April 2023 voraussichtlich bei 7,2 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis)…
Inflationsrate sinkt auf 7,2 Prozent
Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im April wie erwartet leicht abgeschwächt. Die Inflationsrate wird…
Wohnungswirtschaft warnt vor “illusorischer” EU-Sanierungspflicht
Um die EU-Sanierungspflicht umzusetzen, müssten nach Berechnungen des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) in lediglich neun Jahren…
Bericht: Industriestrompreis könnte Milliardenbetrag kosten
Im Bundeswirtschaftsministerium kalkuliert man wohl die möglichen Kosten für einen vergünstigten Stromtarif für die Industrie auf einen “niedrigen…
Bundeswehr nimmt an neuem EU-Einsatz im Niger teil
Die Bundeswehr wird am neuen EU-Einsatz EUMPM im Niger teilnehmen. 531 Abgeordnete stimmten am Freitag im Bundestag in…
Dax dreht nach Jahreshoch ins Minus – Datenflut erwartet
Der Dax hat das zu Handelsbeginn markierte neue Jahreshoch nicht halten können und bis zum Mittag relativ deutlich…
Bergbaugewerkschaft sieht “viele offene Fragen” bei Energiewende
Der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Michael Vassiliadis, sieht bei der Energiewende noch “viele offene…
Bundesregierung will Ukraine weitere Panzerhaubitzen schicken
Die Bundesregierung plant, der Ukraine weitere Panzerhaubitzen aus dem Arsenal der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Laut eines…
Sicherheitsbedenken wegen chinesischer Technik der Bundeswehr
Verteidigungspolitiker der Ampelkoalition und der Opposition haben sich besorgt über den Einsatz von chinesischer IT-Technik in den Kommunikationsinfrastrukturen…
25-Jähriger nach Tod einer Zehnjährigen in Wunsiedel verhaftet
Im Fall des Tods einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im oberpfälzischen Wunsiedel hat die Polizei einen 25-Jährigen verhaftet.…