Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt für Investitionen für den Wiederaufbau der Ukraine. Viele Unternehmen in Deutschland und darüber hinaus seien sich bewusst, welche Chancen ein ukrainisches „Wirtschaftswunder“ ihnen bieten könnte, sagte er am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Das gelte vor allem, wenn sich das Land nach dem Ende des Krieges auf die Europäische Union zubewege. Privatwirtschaftliches Kapital werde beim Wiederaufbau eine „wichtige Rolle“ spielen, so der Kanzler. Aber damit der Krieg beendet werden könne, müsse die russische Aggression scheitern. Deshalb liefere man der Ukraine kontinuierlich „große Mengen an Rüstungsgütern“. Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme wie IRIS-T oder Patriot, Artillerie und Schützenpanzer. Zu den zuletzt diskutierten Lieferungen von Kampfpanzern äußerte sich Scholz nicht. Er nutzte seine Rede aber, um für eine weltweite Energiewende zu werben. Ob Wirtschaftsvertreter oder Klimaschützer, ob Sicherheitspolitiker oder Investor – für jeden sei inzwischen „glasklar“, dass die Zukunft allein den erneuerbaren Energien gehöre. „Aus Kostengründen, aus Umweltschutzgründen, aus Sicherheitsgründen und weil erneuerbare Energien auf lange Sicht die besten Renditen versprechen“, so der SPD-Politiker. Eine klimaneutrale Zukunft sei aber nichts, was ein einzelnes Land allein erreichen könne. Deswegen seien Dialogforen wie in Davos so wichtig. In diesem Zusammenhang rief Scholz auch noch einmal zur Teilnahme beim sogenannten „Klimaclub“ auf.
Dieser sei offen für „neue, ambitionierte Mitglieder“.
Foto: Olaf Scholz [dts]
