Tag: 17. Januar 2023

Die Polizei hat eine Gruppe um die bekannte Klima-Aktivistin Greta Thunberg in Gewahrsam genommen. Thunberg wurde von den…

Der designierte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Aussagen über Russland aus dem Jahr 2018 verteidigt. Damals hatte…

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland Leopard 2-Panzer an die Ukraine…

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Oberst André Wüstner, begrüßt die Nominierung von Boris Pistorius (SPD) zum künftigen Verteidigungsminister.…

Der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels erwartet vom neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine schnelle Umsetzung der Bundeswehrreform. “Hauptaufgabe…

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sich dafür gerechtfertigt, dass niemand aus seinem Ministerium den Solidaritätszuschlag vor dem Bundesfinanzhof verteidigt.…

Die Grünen-Frauenpolitikerin Ulle Schauws hat die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für einen Mann als Verteidigungsminister und…

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat die geplante Wahlrechtsreform gegen Kritik verteidigt. “Es wäre ein…

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt ein Aus der letzten verbliebenen Corona-Maßnahmen in Deutschland vor dem Auslaufen der Regelungen…

Wie zu den politischen Institutionen ist auch das Vertrauen der Bundesbürger in die meisten gesellschaftlichen Institutionen zur Jahreswende…

In einem Videotelefonat zum Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr…

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bis Ende März seinen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis fertigstellen. “Im ersten Quartal,…

Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa etwas in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung…

Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den langjährigen niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum neuen Verteidigungsminister zu…

Nach dem Wechsel im Verteidigungsministerium erwartet FDP-Vize Wolfgang Kubicki keine weiteren Veränderungen im Bundeskabinett. “Ich gehe zum aktuellen…

Die Bundesregierung gibt die Grundsteuererklärungen für ihre Immobilien bis Ende September 2023 ab. Dies geht aus der Antwort…

Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Pistorius erhält Ernennungsurkunde am Donnerstag. Die Redaktion…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Boris Pistorius (SPD) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Der langjährige niedersächsische Innenminister…

Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Boris Pistorius soll Verteidigungsminister werden. Die…

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) soll neuer Bundesverteidigungsminister werden. Das berichten das Portal “The Pioneer”, der “Spiegel”…

Vizekanzler Robert Habeck (Grünen) ist von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bis zuletzt über seine Entscheidung über die Nachfolgelösung…

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Forderung nach einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen bekräftigt. “In jedem…

Die Mehrheit der Deutschen (65 Prozent) geht davon aus, dass die Proteste der Klimaaktivisten rund um das Braunkohledorf…

Berlins Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) hat die Entscheidung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) scharf kritisiert, am Dienstag keinen…

Der Polizeieinsatz bei der Räumung des Braunkohledorfes Lützerath muss nach Einschätzung von Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge parlamentarisch nachbereitet werden.…

Im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Blockade der Region Bergkarabach fordern deutsche Außenpolitiker mehr Vermittlungsinitiativen von…