Tag: 1. Januar 2023

SPD, Grüne und FDP haben sich gegen Forderungen aus der Union ausgesprochen, wegen der Corona-Welle in China die…

Die Union wirft Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Untätigkeit bei der Aufklärung der jüngsten Ausfälle des Schützenpanzers Puma vor.…

Die Ampelregierung ist sich weiter uneins über den Umgang mit den noch verbliebenen Corona-Maßnahmen. Rufe aus der FDP…

Der Politologe Herfried Münkler zweifelt an einer schnellen diplomatischen Lösung im Ukraine-Krieg. “Wir sind im Augenblick in einer…

Die Union stellt sich trotz zahlreicher Attacken auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht gegen ein allgemeines Böllerverbot. Das Verhalten…

Die Union hat die Grünen für Überlegungen, die Verfügbarkeit von Alkohol und Tabak künftig einzuschränken, scharf kritisiert. “Pünktlich…

Innenpolitiker von SPD und Union haben die Angriffe in der Silvesternacht auf Polizisten und Rettungskräfte scharf verurteilt. “Die…

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt vor einem schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Man habe die Sicherheit bei…

Der neue Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, fordert eine stärkere Zuwanderung in den deutschen…

Die Bekämpfung der Inflation bleibt auch im neuen Jahr für die meisten Menschen in Deutschland das wichtigste Thema.…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nimmt angesichts des Widerstands von SPD und Grünen Abstand von Steuersenkungsplänen aus seinem Ministerium.…

Drogenpolitiker der Ampel-Fraktionen melden sich mit konkreten Forderungen zum Thema Alkohol und Tabak zu Wort. Linda Heitmann, Berichterstatterin…

Die CSU fordert ein neues Baukindergeld 2, mit dem statt mit 12.000 mit 15.000 Euro pro Kind Familien…

Nordkorea hat eine deutliche Aufstockung seines Atomwaffenarsenals angekündigt. In einer Rede zu den politischen Prioritäten für das neue…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet mit dauerhaft hohen Energiepreisen. “Es wird ein neues Normal sein”, sagte er der…

Union und SPD haben in der letzten Woche des Jahres 2022 in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten “Sonntagstrend”,…

Nach der Steigerung der gewaltsamen Spannungen zwischen Serbien und Kosovo in der vergangenen Woche fordert der kosovarische Ministerpräsident…

Rund acht Millionen Beschäftigte in Deutschland müssen damit rechnen, dass sie trotz 45 Arbeitsjahren in Vollzeit eine Nettorente…

Familienministerin Lisa Paus dringt darauf, pädagogischen Fachkräften aus der Ukraine die Aufnahme einer gleichwertigen Beschäftigung in Deutschland zu…

Das Jahr 2023 hat begonnen – und bringt einige Neuerungen. Unter anderem heißt die bisher meist “Hartz IV”…