Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eingeräumt, dass die verschiedenen Entlastungen für die Bürger “unübersichtlich” geworden sind. Habeck sagte RTL/ntv, man könne “getrost verneinen, dass alle wissen, was passiert”.
Es gebe “so viele Maßnahmen, so viele Gesetze und so viele Förderungen, wäre ich nicht Politiker, ich würde es auch nicht mehr wissen”, so Habeck. “Das ist tatsächlich unübersichtlich.” Gerade gezielte Entlastungen scheiterten staatlicherseits an technischen Hürden. “Es wäre dringend erforderlich, dass es eine Schnittstelle gibt. Es braucht ein Gesamtsystem”, so der Grünen-Politiker. Das Finanzministerium arbeite daran.
Foto: Wirtschaftsministerium [dts]
