Biden unterzeichnet Gesetz zum SChutz gleichgeschlechtlicher Ehen

US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das letzte Woche vom Kongress verabschiedet wurde und die bundesweite Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen sowie von Ehen von Menschen unterschiedlicher Ethnie vorsieht. Biden unterzeichnete den sogenannten “Respect for Marriage Act” vor tausenden geladenen Gästen und exakt zehn Jahre, nachdem er in einem Interview als Vizepräsident seine Unterstützung für die Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen erstmals bekundet hatte.

Mit dem neuen Gesetz wird der “Defense of Marriage Act”, der die Ehe als Ehe zwischen einem Mann und einer Frau definiert hatte, offiziell außer Kraft gesetzt. Bundesstaaten müssen nun die Gültigkeit von Heiratsurkunden aus anderen Bundesstaaten anerkennen – das gilt auch für jene Ehen, die zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren und Paaren unterschiedlicher Ethnie geschlossen wurden. Das Gesetz schreibt Bundesstaaten jedoch nicht vor, für diese Paare Eheschließungen zu ermöglichen, wie es aufgrund eines Urteils des obersten Gerichtshofs aktuell und auch weiterhin der Fall ist. Nach der Entscheidung des Gerichts zu Schwangerschaftsabbrüchen waren Bedenken laut geworden, dass das es vorherige Entscheidungen zur Legalisierung von Ehen zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern sowie von Ehen zwischen Partnern unterschiedlicher Ethnie rückgängig machen könnte.

Richter Clarence Thomas hatte sogar explizit seine Amtskollegen dazu aufgerufen, die Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen wieder rückgängig zu machen.

Foto: Regenbogen-Fahne [dts]

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