Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am ersten Tag des G20-Gipfels auf Bali eine positive Zwischenbilanz gezogen. Man habe mehrheitlich klargestellt, dass der russische Angriff auf die Ukraine “nicht akzeptiert werden kann”, sagte er am Dienstag.
Es müsse alles gegen die negativen Auswirkungen für die restliche Welt unternommen werden. Auch der Einsatz von Atomwaffen dürfe nicht in Betracht kommen. “Das ist ein sich allmählich hier durchsetzender Konsens”, so Scholz. Er sprach von einem “großen Fortschritt”, den man nicht unbedingt hätte erwarten können.
Trotz schwieriger Rahmenbedingen sei es ein “ganz erfolgreich verlaufender Gipfel”. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs hatten sich die Chefunterhändler zuletzt auf einen Entwurf für eine gemeinsame Abschlusserklärung verständigt. Der russische Angriff auf die Ukraine soll dabei wohl mehrheitlich verurteilt werden, auch wenn unterschiedliche Ansichten der Teilnehmerstaaten explizit erwähnt werden. Wer von den G20-Staaten genau zu dieser Aussage steht, ist allerdings unklar.
Ob Russland diesem Papier am Ende auch tatsächlich zustimmen wird, ist ebenfalls noch offen.
Foto: Olaf Scholz [dts]
