FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert ein europäisches Umdenken im Umgang mit dem Iran. „Wir brauchen eine andere Iran-Politik in der Europäischen Union“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Der FDP-Politiker kritisierte, dass die EU sich in den letzten Jahren nur auf das Atomabkommen fokussiert habe: „Das ist aus meiner Sicht ein strategischer Fehler. Denn in den letzten Jahren hat die EU kaum bis gar nicht über die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran gesprochen.“ Djir-Sarai fordert daher, die Verhandlungen auf Eis zu legen: „Es ist zwingend notwendig, das Atomabkommen in dieser Situation auszusetzen.“ Man könne in einer Zeit, in der auf den iranischen Straßen eine Revolution stattfindet, nicht mit einem Regime verhandeln, welches keinerlei Legitimation des eigenen Volkes genießt, so der FDP-Generalsekretär.
Er sei davon überzeugt, dass die Proteste einen Wechsel im Land einleiten werden, allerdings werde das noch eine Weile dauern.
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