Die Schienenprojekte der Deutschen Bahn könnten sich um Jahrzehnte verzögern, wenn die Bundesregierung nicht mehr Geld dafür bereitstellt. Das legt eine Aufstellung des Verkehrsministeriums über den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans nahe.
Mit den im Haushalt 2022 genehmigten Mitteln von rund zwei Milliarden Euro würden die geplanten Neu- und Ausbauprojekte erst im Jahr 2071 fertiggestellt, hat der Lobbyverband Allianz pro Schiene errechnet. Schuld daran sind auch die höheren Baukosten. Deren Steigerung beziffert die Regierung zwischen 2016 und 2021 auf rund 24,7 Prozent, noch nicht enthalten sind demnach die massiven Preissteigerungen dieses Jahres. Der Bund müsse deutlich mehr Geld in die Hand nehmen, um seine Ziele zu erreichen, fordert die Allianz pro Schiene. Wolle man die Vorhaben noch bis 2030 umsetzen, müssten jedes Jahr 12,2 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur investiert werden, sagte Verbandschef Dirk Flege dem „Spiegel“. Projekte wie der Neubau der Schnellfahrstrecke Hannover-Bielefeld sind eigentlich dringend notwendig, wenn bis zum Ende des Jahrzehnts die Zahl der Passagiere verdoppelt werden soll. Entgegen dem Koalitionsvertrag der Ampelkoalition werden jedoch immer noch deutlich mehr Summen in den Ausbau der Straßeninfrastruktur gesteckt als in die Bahn. Das müsse sich ändern, so Flege.
Er rät dazu, die Einnahmen aus der Lkw-Maut für die Schiene zu verwenden. Das hätten die drei Ampelparteien ursprünglich auch beschlossen, aber immer noch nicht umgesetzt. Die Berechnungen bezögen sich nicht auf die Gelder, die für die Sanierung des maroden Schienennetzes anfallen, hieß es in dem Bericht.
Foto: Arbeiter Gleisanlage (dts)
