Der frühere CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, übt scharfe Kritik am europapolitischen Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Laschet sagte der „Rheinischen Post“ (Montag), Europa sei in einem problematischen Zustand mit schwierigen Regierungen in Italien, in Schweden, in Ungarn und Polen.
„Deutschland muss in einer solchen Phase zusammenführen. Das verstehe ich unter Führung. Bei Bundeskanzlerin Angela Merkel war das täglich Praxis. Diese Führung fehlt.“ Laschet, der im Bundestag jetzt für Außenpolitik zuständig ist, betonte weiter, mit Blick auf das deutsch-französische Verhältnis stelle er bei der Bundesregierung „Interessenlosigkeit“ fest. „Man glaubt, man könne alle Entscheidungen als Deutschland isoliert fällen, ohne sie mit den Nachbarn zumindest zu beraten.“ Laschet sagte weiter: „Ich habe immer gedacht, dass Olaf Scholz so wie ich um die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen weiß. Deshalb verstehe ich das Agieren nicht.“ Im Wahlkampf habe er gesagt: „Wenn irgendeine Krise auftritt und man wird nachts um drei Uhr geweckt, dann muss ein deutscher Bundeskanzler sofort europäisch denken und europäische Lösungen anstreben. Das kann ich derzeit nicht feststellen“, so Laschet.
Foto: Armin Laschet [dts]
