Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat auf Kritik des Bundesrechnungshofs reagiert und den Wirtschaftsplan für den 100-Milliarden-Euro-Schuldenfonds zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr überarbeitet. Sechs zunächst eingeplante Rüstungsprojekte werden vorerst gestrichen und auf eine Warteliste gesetzt.
Das sagte der stellvertretende Generalinspekteur, Generalleutnant Markus Laubenthal, an diesem Freitag im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet. Betroffen sind die Teilstreitkräfte Heer und insbesondere Marine. Demnach wird die Beschaffung eines Nachfolgemodell für den Transportpanzer „Fuchs“ des Heeres zunächst zurückgestellt. Die Marine muss auf eine fünfte und sechste „Fregatte 126“ verzichten.
Auch die Anzahl der „Korvetten 130“ wird von zehn auf sechs reduziert. Das System „Idas“ („Interactive Defence and Attack system for Submarine“) zum besseren Selbstschutz von U-Booten gegen Luftbedrohungen soll zwar weiter entwickelt werden, die Beschaffung soll aber ebenfalls auf die Warteliste wandern. Weiter wird die Zahl der in den USA zu kaufenden Seefernaufklärungsflugzeuge „Boeing P-8 Poseidon“ von zwölf auf acht reduziert. Schließlich entfällt ein nicht näher bezeichnetes „Teilprojekt“ beim Neuaufbau eines Nah- und Nächstbereichschutzes gegen Bedrohungen aus der Luft.
Der Bundesrechnungshof hatte in einem Zwischenbericht für die Haushaltsberatungen im Bundestag kritisiert, dass die von Lambrechts Haus vorgelegten Planungen für das Sonderbudget „erhebliche Mängel“ aufwiesen und „grundlegend“ überarbeitet werden müssten. Die Bundeswehr-Planer hatten Dutzende Rüstungsprojekte aufgelistet, deren Kosten den Rahmen von 100 Milliarden Euro um knapp zehn Milliarden Euro sprengten. Übersehen hatte das Ministerium offenbar auch, dass das Sondervermögen sowohl Preissteigerungen als auch Zinsen für die Schulden berücksichtigen muss. Die sechs Streichprojekte werden nun aus dem Sondervermögen in den geheimen, zweiten Teil des Einzelplans 14 im regulären Haushalt überführt.
Die Hoffnung ist, dass dort kurzfristig freiwerdende Mittel dann für die Beschaffung genutzt werden können. Das ist allerdings derzeit nicht sehr wahrscheinlich. Denn die Eckwerte von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für den Wehretat der nächsten Jahre verharren aktuell noch bei rund 50 Milliarden Euro jährlich. Bleibt es dabei, sinkt der Anteil der Rüstungsinvestitionen von rund zehn Milliarden Euro in diesem Jahr auf rund acht Milliarden Euro im nächsten Jahr.
Foto: Bundeswehr-Panzer „Fuchs“ [dts]
