FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht nach dem Machtwort des Kanzlers im AKW-Streit die Energiefrage auch im kommenden Frühjahr auf der Tagesordnung. „Ich gehe davon aus, dass wir Anfang kommenden Jahres wieder über die Zukunft der Energieversorgung über den 15. April hinaus sprechen werden“, sagte er dem „Spiegel“.
Er sehe den „koalitionsinternen Diskussionen mit Gelassenheit entgegen, weil der gestrige Brief von Olaf Scholz noch einmal gezeigt hat, dass man die wichtigen energiepolitischen Fragen im Kanzleramt sehr umsichtig und pragmatisch beantwortet“, so der FDP-Vize. Kubicki zeigte sich optimistisch, „dass wir recht bald eine energiepolitische Lösung für den Winter 2023/2024 finden werden, die nicht nur die Warnungen des Internationalen Währungsfonds, sondern auch die CO2-Bilanz Deutschlands angemessen berücksichtigt“. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte unterdessen dem Magazin zu möglichen weiteren Gesprächen über die Energiesicherheit im Frühjahr: „Niemand weiß, wann die Energiekrise zu Ende ist. Wir haben uns handlungsfähiger für die Zukunft gemacht.“ Der Bundeskanzler hatte von seiner Richtlinienkompetenz am Montag Gebrauch gemacht und entschieden, die drei verbliebenen Atomkraftwerke bis zum 15. April am Netz zu lassen.
Foto: Wolfgang Kubicki [dts]
