Jusos gegen Führungsrolle Deutschlands in Europa

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos, positioniert sich gegen eine politische und militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. „Wir lehnen das komplett ab. Das ist gefährlich und steht Deutschland nicht zu“, sagte Rosenthal der „taz“ (Freitagsausgabe).

Sie antwortete damit auch auf SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, die Deutschland als eine militärische Führungsmacht bezeichnet hatte. Zudem widerspricht die Juso-Chefin damit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil, der eine deutsche Führungsrolle in der EU gefordert hatte. „Bei Begriffen wie `Führungsmacht` zucke ich zusammen. Deutschland hat ja lange eine Führungsrolle in Europa gespielt – in der Austeritätspolitik, die Hunderttausende beispielsweise in Griechenland in die Armut gestürzt hat“, so Rosenthal. Deutschland solle lieber seinen Partnern zuhören. „Das haben wir schon bei Nord Stream 2 nicht ausreichend getan.“ Weiter sagte sie: „Wir haben noch immer den Holocaust zu verantworten. Wollen wir jetzt sagen: Das ist lange genug her, wir sind jetzt wieder Führungsmacht? Nicht mir mir.“ Rosenthal fordert von der SPD auch einen klareren Kurs beim Thema Umverteilung. „Die SPD muss sich bei Schuldenbremse und Vermögensabgabe mit klarer Sprache positionieren. Ich erwarte, dass dies beim Konvent der SPD am 6. November passieren wird.“

Die Jungsozialisten wollen sich bereits am Freitag zum Bundeskongress im nordrhein-westfälischen Oberhausen treffen. Der Titel der Veranstaltung lautet „Solidarisch. Komme was wolle“. Auch die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil werden zu dem Kongress erwartet.

Foto: Jusos [dts]

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