Im Streit um das neue sogenannte „Bürgergeld“ hat SPD-Chefin Saskia Esken Kompromissbereitschaft signalisiert. „Wenn die unionsgeführten Bundesländer beim Bürgergeld Detailfragen klären wollen, sind wir dazu bereit“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).
Nicht verhandelbar sei allerdings, dass es bei der Einführung des „Bürgergelds“ zur Überwindung von Hartz IV „in erster Linie um Respekt“ gehe. Über einen Ausgleich der Inflation hinaus müssten Wege zur nachhaltigen Überwindung der Notlage von Menschen eröffnet werden. Die Drohung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja mit Blockade der Bürgergeld-Reform im Bundesrat kritisierte Esken scharf: „Blockade ist keine Haltung für eine verantwortungsvolle Opposition.“
Foto: Saskia Esken [dts]
