Das Land Berlin bereitet sich auf eine komplette Wiederholung der Wahl vom September letzten Jahres vor – voraussichtlich Anfang 2023. „Für die Zukunft gerichtet ist es meine Verantwortung und die werde ich wahrnehmen, mit einer sehr guten Vorbereitung der nächsten Wahl, wie auch immer sie aussieht“, sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Freitag RTL/ntv.
„Es werden Wiederholungswahlen werden und die Verantwortung ist, dass wir alles tun, damit das reibungslos verläuft“, sagte Giffey in der Sendung „Frühstart“. Sie verwies zudem auf das finale Urteil am 16. November. Wenn man dann 90 Tage dazurechne, dann wäre man bei Mitte Februar 2023 für eine mögliche Neuwahl. Bei dieser sei dann ein „reibungsloser Ablauf gesichert“, sagte die SPD-Politikerin. Gefragt danach, wer die Verantwortung für das Wahldebakel in Berlin im vergangenen Jahr übernehmen müsse, sagte Giffey: „Man kann in einer solchen Situation nicht einer einzigen Person die volle Verantwortung zuschreiben.“ Die Mängel der Wahl seien genau begutachtet und aufgearbeitet worden: „Wir werden alle diese Hinweise aufnehmen, das ist auch schon teils geschehen, und in die nächste Vorbereitung einfließen lassen. Dazu gehört die neue Landeswahlleitung.“
Foto: Wahllokal am 26.09.2021 (dts)
