Die Rettung des angeschlagenen Energiekonzerns Uniper durch den Bund könnte Wasserkraftwerke in Bayern wieder in freistaatliche Hand bringen. „Die Kraftwerke sind jetzt im Eigentum des Bundes. Wir wollen sie wieder in die Hände der Menschen in Bayern legen“, sagte der grüne Oppositionsführer Ludwig Hartmann dem „Spiegel“.
So könne man „Stromproduktion, Hochwasserschutz und Schutz der Gewässerökologie“ wieder „in öffentlicher Hand vereinen“. Hartmann sieht darin eine „historische Chance“, einen „Fehler zu beheben“. Die bayerischen Grünen kündigten an, zur Umsetzung Gespräche mit dem grün geführten Bundeswirtschaftsministerium aufzunehmen.
Insgesamt gehören zu den Uniper-Kraftwerksgruppen Isar, Donau, Main und Lech knapp 100 Wasserkraftwerke. Bei mehreren laufen in einigen Jahren die Wasserrechte aus, was einen Heimfall an das Land begründen kann. Laut Antwort der Staatsregierung auf eine Grünen-Anfrage sollen „bestehende Heimfallansprüche nach Fristablauf grundsätzlich für eine die gesamtgesellschaftlichen Interessen bestmöglich integrierende Lösung eingebracht werden“. Die Wasserkraftwerke waren in der Regierungszeit von Edmund Stoiber (CSU) privatisiert worden.
Foto: Uniper (dts)
