Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verspricht der Bundeswehr mehr Geld. „Bitte denken Sie nicht, dass das jetzt mit dem Sondervermögen nur eine Ausnahme ist und danach alles so wird wie zuvor“, sagte Scholz am Freitag auf einer Bundeswehrtagung.
In den vergangenen knapp sieben Monaten seit Russlands Angriff auf die Ukraine sei bereits mehr geschehen als in den Jahren davor, so der Kanzler. Das Sondervermögen sei bereits „Realität“. „Auch meine Aussage, dass wir den Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern werden, gilt, und damit können Sie auch planen“, sagte Scholz an die Bundeswehr-Führungskräfte gerichtet. Der Bundestag hatte im Frühjahr extra das Grundgesetz geändert, um ein Sondervermögen für die Bundeswehr im Umfang von 100 Milliarden Euro einzurichten, für das die sogenannte „Schuldenbremse“ nicht gilt.
Nach Angaben von Kritikern kam von dem Geld bislang noch nichts bei der Bundeswehr an.
Foto: Bundeswehr-Soldat (dts)
