Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erwartungen gedämpft, dass die geplante Absenkung der Gaspreise bereits im Oktober zu spürbaren Entlastungen führen wird. „Das wird sicherlich nicht so einfach gehen“, sagte er in der Sendung „RTL Aktuell“.
Es müsse ja erst organisiert werden, „dass die zu hohen Preise für Gas, die auf Weltmarkt bezahlt werden, runtersubventioniert werden“. Scholz konkretisierte: „Damit die Rechnungen, die man von seinem Gasversorger oder von seinem Fernwärmeunternehmen vor Ort bekommt, wieder geringer ausfallen können.“ Gefragt, ob die Entlastungen noch in diesem Jahr spürbar seien werden, sagte Scholz: „Wir sind uns sehr sicher, dass das gelingt.“ Die Rufe nach Tempo bei der Umsetzung des sogenannten „Abwehrschirms“ werden unterdessen lauter. „Durch die Verlagerung der Ausgestaltung auf eine Kommission geht wertvolle Zeit verloren“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Mittelstandsverbands BVMW, Markus Jerger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Mit dem prall gefüllten EEG-Umlagen-Konto könnten und sollten sofort die unter der Energiepreisexplosion leidenden Unternehmen und Verbraucher wirkungsvoll entlastet werden.“ Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Ramona Pop, warnte unterdessen, dass die Bürger „angesichts horrender Energiepreise“ rasche Hilfe brauchten. „Eine erneute Hängepartie würde zu einem weiteren Vertrauensverlust in die Bundesregierung und ihr Krisenmanagement führen.“ Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) setzt auf Tempo. „Der Abwehrschirm muss nun rasch in der angespannten Realität der Unternehmen ankommen“, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der „Bild“ (Freitagsausgabe).
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