Auf Druck der FDP wird die ursprünglich geplante Maskenpflicht im Flugverkehr wieder aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise.
Stattdessen wurde zwischen SPD, Grünen und FDP vereinbart, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Ermächtigungsgrundlage bekommt, um die Maskenpflicht in Flugzeugen per Verordnung erlassen zu können. Eine Verordnung benötigt aber die Zustimmung aller Ressorts, also auch der FDP-geführten Ministerien. „Damit ist die Maskenpflicht im Flugverkehr de facto tot“, hieß es. Zudem wurde den Angaben zufolge vereinbart, dass Patienten künftig auch in Arztpraxen FFP2-Masken tragen müssen, nicht nur in Kliniken und Pflegeeinrichtungen.
Foto: Flugpassagiere während der Coronakrise (dts)
