Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert eine kontinuierliche Steigerung der Wehrausgaben. Zwar könne man sich mit dem Sondervermögen „sehr vielen Herausforderungen stellen“, aber das dürfe nicht abreißen, wenn die 100 Milliarden ausgegeben sind, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
Die Investitionen in die Bundeswehr dürften kein „Strohfeuer“ sein. „Es geht ja nicht nur um Anschaffung, sondern auch um Instandhaltung und Ausbildung. Das muss kontinuierlich gewährleistet sein.“ Lambrecht sagte: „Wir müssen auf jeden Fall das NATO-Ziel erreichen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das wird in diesem und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr noch nicht möglich sein, weil die Industrie nicht so schnell liefern kann. Aber wir müssen im Blick behalten, was die Zielmarke ist.“
Gemeinsam mit den Verbündeten sei Deutschland in der Lage, die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten, hob Lambrecht hervor. „Das ist allerdings eine Riesenherausforderung – so, wie wir nach den Einsparungen der letzten Jahre aufgestellt sind.“
Landes- und Bündnisverteidigung hätten ihren Preis, der sich auch im Haushalt niederschlagen müsse. „Ich erwarte, dass der Wehretat kontinuierlich anwächst“, so Lambrecht. Deutschland könne sich „ohne Wenn und Aber“ auf den Beistand der USA verlassen, sagte die Ministerin. „Gleichzeitig müssen wir aber erkennen, dass die USA auch einen Blick auf den Indopazifik richten und sich über die Situation dort große Sorgen machen. Sie erwarten von uns Europäern, dass wir mehr für unsere eigene Verteidigung tun, um sie damit zu entlasten.“
Mit Blick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sagte die SPD-Politikerin: „Wir haben gemeinsam deutlich gemacht, dass die NATO ein sehr starkes und verlässliches Bündnis ist. In den USA wird respektiert, dass Deutschland sehr viel mehr in Verteidigung investiert. Auch in der Partei von Donald Trump ist angekommen, dass wir es ernst meinen.“
Foto: Bundeswehr-Sanitätspanzer (dts)
