Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen auf den Energiemärkten verteidigt. „Mir ist die Einigung auf eine Abschöpfung von Zufallsgewinnen besonders wichtig, gepaart mit einer Senkung der Strompreise über die Strompreisbremse“, sagte er am Sonntag.
Über beides werde man am 9. September mit den europäischen Energieministern beraten und die Dinge „schnell weiter ausbuchstabieren“. Die „Abschöpfung von Zufallsgewinnen“ sei nur gerecht: „Denn Energieunternehmen, die zum Beispiel Erneuerbaren-, Kohle-, oder Atomstrom produzieren, tun dies zu gleichbleibend geringen Produktionskosten, verdienen aber nach den aktuellen Mechanismen des europäischen Strommarkts irrsinnig viel Geld damit“, so Habeck. Deshalb biete es sich an, dieses Geld für einen „solidarischen Beitrag für das Gemeinwohl“ zu nutzen und in die Senkung der Strompreise und die Dämpfung der Netzentgelte zu stecken. „Denn über die Abschöpfung der Zufallsgewinne können wir dann eine Strompreisbremse für die Haushalte einführen.“
Das bedeute konkret, dass Verbraucher für einen „bestimmten Basisverbrauch“ einen „stabilen Preis“ bezahlen. Auch für kleine und mittelständische Unternehmen werde es ein „ähnliches Modell“ geben, sagte der Minister.
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