Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, im Fall einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise konsequent auf das Instrument der Kurzarbeit zu setzen und dafür zusätzliches Geld zu mobilisieren. „Wenn die wirtschaftliche Krise weiter eskalieren sollte, stehen wir mit der Kurzarbeit an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).
„In diesem Fall werde ich mit dem Bundesfinanzminister selbstverständlich über Geld reden“, fügte er hinzu. „Die Bundesagentur für Arbeit wird jederzeit handlungsfähig bleiben.“ Wenn es darauf ankomme, sei man da, kündigte Heil an. „Kurzarbeit kann und wird einen wichtigen Beitrag leisten, um uns am Arbeitsmarkt auch durch diese Krise zu bringen.“ Auf die Frage nach der Finanzierung sagte er, die Koalition habe das Ziel vereinbart, die Schuldenbremse einzuhalten und den Haushalt entsprechend aufgestellt. Der Bundesarbeitsminister sagte aber auch: „Die Frage, ob es gelingt, die Schuldenbremse im kommenden Jahr einzuhalten, entscheidet nicht die Bundesregierung, sondern die wirtschaftliche Lage.“
Foto: Flughafenarbeiter (dts)
