Eine Übergewinnsteuer für die Öl-, Gas- und Strombranche könnte in Deutschland je nach Ausgestaltung Einnahmen von rund 30 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr generieren. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Netzwerks Steuergerechtigkeit für die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung, über die der “Spiegel” berichtet.
Die Höchstsumme von knapp 102 Milliarden Euro ergibt sich dabei aus einer Besteuerung der Übergewinne mit 90 Prozent. Würde der Steuersatz in Deutschland 50 Prozent betragen, wären es noch knapp 57 Milliarden Euro an Einnahmen, bei 25 Prozent gut 28 Milliarden Euro. Der Nutzen einer Übergewinnsteuer ist auch deshalb umstritten, weil Gewinne von Mineralölkonzernen überwiegend im Ausland anfallen. Den Studien-Autoren zufolge liegt dies aber auch daran, dass die Unternehmen “einen beträchtlichen Teil ihrer Gewinne in Steueroasen wie Singapur oder die Schweiz verschieben”. Um dennoch auf nennenswerte Steuereinnahmen zu kommen, schlagen die Autoren vor, die Übergewinnsteuer vom deutschen Anteil am Umsatz aus den Konzerngewinnen abzuleiten.
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