Nach seiner verzögerten Reaktion auf die Holocaust-Aussagen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bekommt Kanzler Olaf Scholz (SPD) Rückendeckung aus seiner Partei. „Die Diskussion um das Verhalten von Olaf Scholz ist eine Scheindebatte“, sagte der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).
„Das Problem ist nicht die Reaktion des Kanzlers, das Problem ist die Haltung von Palästinenserpräsident Abbas.“ Scholz habe die Positionen der Bundesregierung in der Pressekonferenz klar vertreten. „Dass er am Ende nicht mehr auf die Holocaust-Äußerungen reagierte, ist der Choreografie so einer Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch geschuldet. Aber zu den nicht zu akzeptierenden Holocaust-Äußerungen von Abbas hat er sich dann im Anschluss schnell geäußert.“
Den Auftritt von Abbas kritisierte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion scharf. „Für ausländische Staatsgäste ist es eine Auszeichnung, im Kanzleramt aufzutreten“, so Schmid. Abbas habe sich dort aber eine „schlimme Entgleisung“ geleistet und damit der palästinensischen Sache „schwer geschadet“. Der Außenpolitiker fügte hinzu: „Es ist ein grundsätzliches Problem der palästinensischen Führung, dass sie angesichts der schwierigen Lage der palästinensischen Sache einen kontraproduktiven Weg geht und auf eine Relativierung des Holocaust oder Vergleiche Israels mit einem Apartheid-System setzt.“
Foto: Olaf Scholz (dts)
